Björn Försterling: „Lösungen für die Asse wären schon vor vielen Jahren möglich gewesen.“

Hannover. Für den FDP-Obmann im Asse-Untersuchungsausschuss Björn Försterling ist heute deutlich geworden, dass man schon wesentlich früher Lösungen für die Asse hätte finden können. Der heute befragte Zeuge Gerald Hennenhöfer hatte unter anderem ausgesagt, die damaligen SPD-Landesumweltminister Monika Griefahn und Wolfgang Jüttner hätten das Atomrecht jederzeit anwenden können. „Beide haben in ihren Vernehmungen ausgesagt, sie hätten sich in Berlin mit der Forderung nach Atomrecht nicht durchsetzen können. Heute wird jedoch deutlich: Es war keine Frage der Durchsetzungsfähigkeit, sondern vielmehr der fehlenden Courage!" Die Courage sei bei beiden nicht vorhanden gewesen. Försterlings Fazit: „Bis heute wussten wir: Die beiden sind kraftlos. Seit heute wissen wir: Sie sind auch mutlos!"
Laut Hennenhöfer musste sich das damalige Bundesumweltministerium das Gutachten zur Gefährdungsabschätzung sogar unter Missachtung des Dienstweges besorgen. Försterling meint: „Jüttner und Griefahn haben offensichtlich nach der Maxime gearbeitet: Wer gar nichts macht, macht auch nichts falsch.
Der Wolfenbütteler FDP-Abgeordnete findet es auch interessant, dass das Bundesforschungsministerium unter Jürgen Rüttgers lediglich an einer schnellen Abwicklung der Asse interessiert war. Stattdessen musste demnach das Bundesumweltministerium unter der damaligen Ministerin Angela Merkel dafür sorgen, dass ein Schließungskonzept vorgelegt wurde. Laut Hennenhöfer wurde das nach der Übernahme des Bundesumweltministeriums durch Jürgen Trittin aber nicht weiterverfolgt. Dadurch habe man zehn Jahre Zeit verloren.
In der Befragung konfrontierte Försterling den Zeugen mit Behauptungen, die in der Öffentlichkeit kursieren. Sie besagen, Hennenhöfer sei ein Fürsprecher der Atomindustrie. Försterling fragte Hennenhöfer deshalb direkt, ob er von seinen Entscheidungen im Ministerium privat finanziell profitiert habe. Die eindeutige Antwort des Zeugen: Nein.
Försterling stellt klar: „Wer aufklären will, muss konkret nachfragen. Wer konkret nachfragt, bekommt klare Antworten."