Björn Försterling: „Untätigkeit macht nicht unschuldig – Jürgen Trittin hat bei der Asse die Verantwortung gescheut!“

Hannover. Der FDP-Obmann im Asse-Untersuchungsausschuss Björn Försterling wirft dem ehemaligen Bundesumweltminister Jürgen Trittin nach der heutigen Befragung Untätigkeit vor. „Seine Antworten haben gezeigt, dass er sich um die Asse nicht gekümmert hat und sich auch nicht kümmern wollte", sagt Försterling. „Dass ausgerechnet ein grüner Bundesumweltminister, der sich als Kämpfer gegen die Atomenergie darstellt, nie in der Asse gewesen ist und die Verantwortung gescheut hat, wird vielen die Augen öffnen."
Trittin sei von Beginn seiner Amtszeit an über die Probleme in der Asse informiert gewesen, sagt Försterling. „Man kann davon ausgehen, dass er genau deshalb die Zuständigkeit nicht haben wollte. Trittin hat sich lieber um das Dosenpfand gekümmert - das Motto eines Schönwetter-Politikers: Dose statt Dauerärger!"
Der Wolfenbütteler FDP-Abgeordnete bewertet den Wandel, den Trittin von seiner Zeit als Minister in Niedersachsen bis zu der Zeit als Bundesumweltminister vollzogen hat, als erschreckend. „Als niedersächsischer Politiker hat er die Asse noch als Endlager gesehen. Als Bundesumweltminister wollte er die Zuständigkeit für die Asse dann lieber doch nicht haben. Da hat jemand mit der Amtsübernahme seine Wurzeln verloren." Trittin will nur am Rande mit der Asse befasst gewesen sein. Für Försterling ist klar: „Das bedeutet nicht, dass er auch nur am Rande Verantwortung für die Entwicklung getragen hat. Untätigkeit macht nicht unschuldig!"
Trittin hatte im Untersuchungsausschuss darauf verwiesen, dass die SPD-Landesumweltminister Monika Griefahn und Wolfgang Jüttner jederzeit Atomrecht hätten anwenden können. Der FDP-Obmann: „Damit hat er die SPD-Politiker schwer belastet, denn es gibt einen eklatanten Unterschied zwischen seinen Aussagen und den Aussagen von Griefahn und Jüttner. Entweder kannte niemand die Rechtslage genau oder SPD und Grüne schieben sich hier gegenseitig den schwarzen Peter zu." Försterling spricht von organisierter rot-grüner Verantwortungslosigkeit. Dadurch sei viel Zeit verloren gegangen, die Probleme in der Asse anzugehen und zu lösen. „Anscheinend wollten weder Trittin noch Griefahn oder Jüttner das Problem anpacken, sondern lieber loswerden."