Björn Försterling: „Wer nur zurückblickt, kommt nicht richtig vorwärts!“

Hannover. Der FDP-Obmann im Asse-Untersuchungsausschuss Björn Försterling begrüßt die Absicht der Opposition, den Untersuchungsausschuss noch in diesem Jahr zu beenden. „Die wöchentliche Vergangenheitsbewältigung im Untersuchungsausschuss bringt schon seit längerem keine neuen Erkenntnisse mehr und muss deshalb abgeschlossen werden", sagt Försterling. Die FDP habe sich deshalb schon früher dafür ausgesprochen, den Untersuchungsausschuss zügig zu beenden.

Försterling zufolge war es von Beginn an fraglich, ob man tatsächlich einzelnen Ministerialbeamten und Wissenschaftlern aus den 60er und 70er Jahren heute noch nachweisen kann, dass sie wider besseres Wissen gehandelt haben. Der FDP-Politiker aus Wolfenbüttel meint: „Im Nachhinein hat sich herausgestellt, dass in der Asse viele Fehler gemacht worden sind. Ein Fehler der Vergangenheit war, dass die Politik sich zu sehr auf Vermerke verlassen hat. Kritische Stimmen aus der Bevölkerung und von Wissenschaftlern wurden ausgeblendet. Das war nicht in Ordnung."

Försterling warnt davor, diese Fehler im laufenden Verfahren zu wiederholen. „Alle kritischen Meinungen, durchaus auch diejenigen, die sich kritisch zur Rückholung äußern, müssen beachtet werden müssen!" Die Politik müsse nun für eine sichere Zukunft in der Region um die Asse sorgen. „Wir müssen jetzt damit aufhören, die Köpfe in die Akten zu stecken und den Blick auf die aktuellen Fragen um die Rückholung und die sichere Schließung der Asse richten. Wer nur zurückblickt, kommt nicht richtig vorwärts!"

Allein bei der Rückholung gebe es noch zahlreiche offene Fragen. Das Bundesamt für Strahlenschutz habe noch immer keinen Zeitplan vorgelegt und sei noch weit von der Beprobung der ersten Kammern entfernt, zunächst werde eine Kalterprobung durchgeführt. Auch die Frage, ob für die Rückholung der Abfälle ein zweiter Förderschacht benötigt werde, sei noch nicht geklärt. „Diese Frage macht den Zeitdruck deutlich", sagt Försterling, „denn es dauert fünf Jahre, so einen Schacht zu errichten."

Der FDP-Obmann im Asse-Untersuchungsausschuss fordert zugleich, das Bundesamt für Strahlenschutz müsse jetzt darlegen, wo die Abfälle neu verpackt und zwischengelagert werden sollten. „Das sind alles Fragen, die geklärt werden müssen, auch im politischen Raum. Hier geht es um die Sicherheit der Beschäftigten und der Anwohner. Das ist die Verantwortung, die die heutige Politikergeneration übernehmen und tragen muss."