Jörg Bode: Wann erfuhren Weil und Lies von den Tests mit Affen? – FDP-Fraktion fordert Unterrichtung

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion, Jörg Bode, zeigt sich verwundert über die Reaktion von Ministerpräsident Weil auf die unter anderem von VW durchgeführten Tests mit Affen. „Laut Medienberichten wurden diese Tests sowohl im Untersuchungsausschuss auf Bundesebene als auch in den Berichten zur Aufklärung des Dieselskandals in den USA thematisiert. Es wundert mich deshalb doch sehr, dass Ministerpräsident Weil nun mit solcher Empörung reagiert und behauptet, von nichts gewusst zu haben. Wenn er die Aufklärung des Dieselskandals so ernst nimmt und betreibt, wie er immer behauptet, sollte er in den genannten Dokumenten bereits vor geraumer Zeit von den Tests erfahren haben. Es gibt also nur zwei Möglichkeiten: Entweder ist seine Reaktion gerade Heuchelei, oder er hat sich in den letzten Jahren nicht wirklich mit der Aufarbeitung des Dieselskandals beschäftigt. Beides ist kein zufriedenstellender Zustand“, so Bode. Seine Fraktion wolle jetzt genau wissen, wann der Landesregierung welche Informationen vorgelegen haben. Sie fordere daher eine Unterrichtung im Wirtschaftsausschuss und die Vorlage des Fragenkatalogs, den die Staatskanzlei VW in dieser Sache übergeben habe.

Hintergrund: Laut Medienberichten tauchten Informationen zu den Abgas-Versuchen mit Affen sowohl in Berichten zum Dieselskandal in den USA als auch während des Untersuchungsausschusses auf Bundesebene aus. Beide Quellen waren dem Ministerpräsidenten sowie dem Wirtschaftsminister als Aufsichtsratsmitglieder zugänglich.