Positionen für Niedersachsen

Aktuelles

Stefan Birkner: Radio muss dort empfangbar sein, wo die Hörer sind – Förderung von DAB+ beenden

Als einen Meilenstein für die Zukunft des digitalen Radios sieht der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Niedersachsen, Stefan Birkner, die heutige…

Stefan Birkner: Keine Initiativen und kein Konzept – Landesregierung steht Frage zum zukünftigen Umgang mit Imamen völlig hilflos gegenüber

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Stefan Birkner, bescheinigt der Landesregierung völlige Hilf- und Konzeptlosigkeit beim zukünftigen Umgang mit…

Jörg Bode: Gestalten wir jetzt die Mobilität der Zukunft – Taxis in Niedersachsen sauber und modern betreiben

Ein Landesförderprogramm für die Anschaffung alternativ angetriebener Taxis in Niedersachsen und für den Ausbau der Ladeinfrastruktur soll alternative…

Hermann Grupe: Landtag folgt Vorschlägen der FDP – Tierschutz in Schlachthöfen wird deutlich verbessert

Der Niedersächsische Landtag hat heute einen Beschluss zur Verbesserung der Tierschutzstandards in Schlachthöfen auf Basis eines gemeinsamen Antrags…

Stefan Birkner: Radio muss dort empfangbar sein, wo die Hörer sind – Förderung von DAB+ beenden

Als einen Meilenstein für die Zukunft des digitalen Radios sieht der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Niedersachsen, Stefan Birkner, die heutige…

Stefan Birkner: Keine Initiativen und kein Konzept – Landesregierung steht Frage zum zukünftigen Umgang mit Imamen völlig hilflos gegenüber

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Stefan Birkner, bescheinigt der Landesregierung völlige Hilf- und Konzeptlosigkeit beim zukünftigen Umgang mit…

Jörg Bode: Gestalten wir jetzt die Mobilität der Zukunft – Taxis in Niedersachsen sauber und modern betreiben

Ein Landesförderprogramm für die Anschaffung alternativ angetriebener Taxis in Niedersachsen und für den Ausbau der Ladeinfrastruktur soll alternative…

Hermann Grupe: Landtag folgt Vorschlägen der FDP – Tierschutz in Schlachthöfen wird deutlich verbessert

Der Niedersächsische Landtag hat heute einen Beschluss zur Verbesserung der Tierschutzstandards in Schlachthöfen auf Basis eines gemeinsamen Antrags…

Hermann Grupe: FDP schafft Grundlage für weitere Digitalisierung der Landwirtschaft – Umsetzung muss jetzt endlich vorangehen

Der landwirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Hermann Grupe, begrüßt den heutigen, einstimmigen Beschluss des Landtages zur Digitalisierung…

Willkommen, Thomas Brünninghoff

Für den Nordhorner Thomas Brüninghoff war die letzte Plenarwoche des Niedersächsischen Landtages vor der Sommerpause etwas ganz Besonderes. Während…

Hermann Grupe: Mehr Bürokratie ohne Mehrwert – Tierwohl entsteht nicht durch ein weiteres Label

Der landwirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Hermann Grupe, begrüßt, dass das Thema Tierwohl erneut im Landtag debattiert wird, zweifelt…

Christian Grascha: Landesregierung bringt „Schlechte-Besoldung-Gesetz“ auf den Weg

Das heute beschlossene Gesetz zur Anpassung der Beamtenbesoldung stößt beim finanzpolitischen Sprecher der FDP-Fraktion, Christian Grascha, auf harsche…

Björn Försterling: Dritte Kraft in den Kitas erhöht die Betreuungsqualität und entlastet die Erzieherinnen und Erzieher

Hannover. Nach Ansicht des bildungspolitischen Sprechers der FDP-Fraktion, Björn Försterling, ist es an der Zeit, die dritte Kraft in Niedersachsens…

Björn Försterling: Niedersachsens Kitas brauchen dritte Kraft und langfristig eine bessere Finanzierung

Für den bildungspolitischen Sprecher der FDP-Fraktion, Björn Försterling, ist das heute unterschriebene „Gute-Kita-Gesetz“ nicht geeignet, um die…

Björn Försterling: Umsetzung des „Gute-Kita-Gesetzes“ in Niedersachsen ist Mogelpackung

Bei der heutigen Unterrichtung über die Umsetzung des „Gute-Kita-Gesetzes“ im Kultusausschuss ist aus Sicht der FDP-Fraktion klar geworden, dass die…

Stefan Birkner: Vielfalt und Regionalität erhalten - FDP-Vorschläge zur Gestaltung der Radiozukunft setzen sich durch

Der Fraktionsvorsitzende und medienpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Stefan Birkner, begrüßt ausdrücklich den heute im Unterausschuss „Medien“…

Hillgriet Eilers: Maritime Wirtschaft darf in der Digitalisierung nicht ins Hintertreffen geraten

Die schifffahrts- und hafenpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Niedersächsischen Landtag, Hillgriet Eilers, fordert in einem FDP-Positionspapier…

Jörg Bode: Gut gemeint, aber schlecht gemacht - Jetzige A1-Bescheinigung abschaffen

Zu den Errungenschaften der EU gehört neben dem Binnenmarkt vor allem auch die Arbeitnehmerfreizügigkeit. Ein beruflicher Grenzübertritt ist…

Christian Grascha: Grundsteuer-Mikado beenden - Freie Demokraten wollen Öffnungsklausel ermöglichen

Der finanzpolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Landtag Niedersachsen, Christian Grascha, hat sich für eine einfache und faire Lösung…

Hermann Grupe: Wasserqualität sichern, Nährstoffkreisläufe verbessern, Dünge­verordnung überarbeiten

Der landwirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Hermann Grupe, sieht seine Kritik an der Düngeverordnung durch den aktu­ellen Nährstoffbericht…

Jan-Christoph Oetjen: Mickrige Verände­rungen bringen den Betroffenen nichts - Straßenausbaubeiträge ersatzlos abschaf­fen

Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jan-Christoph Oet­jen appellierte heute erneut an die Landesregierung, ihre Blocka­dehaltung gegen die…

Stefan Birkner: GroKo beschließt verfassungswidriges Polizeigesetz - FDP strebt Normenkontrollklage an

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Stefan Birkner, wirft der GroKo vor, mit der Verabschiedung des Polizeigesetzes ein in Teilen ver­fassungswidriges Gesetz…

Hermann Grupe: Landesregierung kün­digt Umsetzung von FDP-Forderungen zum Tierschutz in Schlachthöfen an

Der landwirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Hermann Grupe, begrüßt die in einer aktuellen Antwort auf eine Anfrage for­mulierten Initiativen…

Jörg Bode: Section Control bleibt rechts­widrig— Minister Pistorius kassiert erneu­te Schlappe vor Gericht

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion, Jörg Bode, be­grüßt die heutige Zurückweisung der Beschwerde der Polizeidirek­tion Hannover gegen…

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