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Pressemeldungen
Pressemitteilungen - FDP Fraktion Niedersachsen
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Statement Stefan Birkner zur Debatte um die im Rahmen des neuen Infektionsschutzgesetzes skizzierte Maskenpflicht
Liebe Kolleginnen und Kollegen, zu der Debatte um die im Rahmen des neuen Infektionsschutzgesetzes skizzierte Maskenpflicht sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: „Die im Rahmen des neuen…
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Stefan Birkner: Niedersachsen braucht Exzellenz - Moderne Hochschulen für ein modernes Land
Am gestrigen Mittwoch tauschten sich auf Einladung der niedersächischen FDP-Landtagsfraktion die Präsidenten der niedersächsischen Hochschulen, die Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung, Bettina Stark-Watzinger, und Fachpolitiker der…
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Statement Björn Försterling zum Konflikt zwischen SPD und CDU bezüglich des FDP-Volksbegehrens zum Erhalt der Förderschule Lernen
Liebe Kolleginnen und Kollegen, zu dem heute deutlich gewordenen Konflikt zwischen SPD und CDU bezüglich des FDP-Volksbegehrens zum Erhalt der Förderschule Lernen sagt der bildungspolitische Sprecher der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion,…
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Heute ist Faulpelztag! Kein Grund für die GroKo, noch einen weiteren Tag die Modernisierung Niedersachsens zu verschlafen. Riesige Investitionsbedarfe bei der öffentlichen Infrastruktur, die schlechteste Unterrichtsversorgung seit 20 Jahren und eine Digitalisierung, die ihren Namen nicht verdient!? So machen wir Niedersachsen nicht fit für die Zukunft. Die Uhr bis zum Ende der Legislatur tickt. Statt Sommerpause und faulenzen, ist jetzt also Anpacken angesagt! Wir sind bereit für eine echte Modernisierungsagenda in den Bereichen Infrastruktur, Bildung und Digitalisierung.
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Niedersachsen spielt laut @Daniela_Behrens weiter im „Team Vorsicht“. Für uns ist klar: Im Zweifel für die Freiheit! Nds muss seine Hausaufgaben erledigen & zB endlich Luftfilter in alle Schulen bringen. Denn mit der @fdp wird es keine Schulschließungen mehr geben. #corona
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Wir brauchen jetzt jede #Energie|erzeugungsart, die wir zur Verfügung haben. Es geht nicht um den dauerhaften Wiedereinstieg in die Kernkraft, sondern um die Bewältigung der Energiekrise. Jetzt ist der falsche Zeitpunkt, Anlagen abzuschalten. #AKW #Laufzeitverlängerung
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Die Legislatur nähert sich dem Ende. Grund für uns, auf die letzten 5 Jahre zurückzublicken. Dies machen wir in unserem neuen Format - dem #LegislaturRecap. Ein Rückblick auf die Legislatur ohne Corona? Nicht möglich! Der Umgang der Großen Koalition mit Freiheits- und Bürgerrechten war eine Zumutung. Planlose Verordnungen, Gängelung der Gastronomie- und Veranstaltungsbranche, Ignorieren des Parlaments und ein ständiges Hin und Her charakterisieren drei Jahre Pandemiepolitik unter Stephan Weil. Wir haben dagegengehalten und den Wert der Bürgerrechte und die Verhältnismäßigkeit zu jedem Zeitpunkt im Landtag verteidigt. Das neue Infektionsschutzgesetz zeigt: Liberale machen einen Unterschied!
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Von der Weser bis zur Elbe, von dem Harz bis an das Meer – Niedersachsen ist das schönste Bundesland der Welt! Gerade deshalb wäre es auch für den Schulunterricht spannend, wenn beispielsweise die Ökologie eines Flusses nicht anhand des Amazonas, sondern anhand der Weser, Leine, Ems oder Aller erklärt würde. Liebe Niedersachsen, heute ist der Tag der Heimat 🎉 Aber was ist 'Heimat' eigentlich? Wer das Wort bei Google eintippt, findet nicht die eine Antwort. Auch bei uns im Team konnten wir uns keine abschließende Meinung bilden. Für jeden bedeutet Heimat etwas anderes. Was bedeutet Heimat für dich?
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Mittwoch waren @starkwatzinger und die niedersächsischen Hochschulpräsidien bei uns zu Gast. Die Hochschul- und Wissenschaftspolitik darf nicht länger ein Schattendasein führen! Dafür brauchen wir eine verlässliche Grundfinanzierung und eine echte Investitionsoffensive.
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Heute ist Tag des Bieres! Was ist euer Lieblingsbier aus Niedersachsen? Prost!
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Gestern waren Bettina Stark-Watzinger MdB und die Präsidenten der Niedersächsischen Hochschulen bei uns zu Besuch. Stefan Birkner hat sich mit allen Beteiligten zur Wissenschafts- und Hochschulpolitik ausgetauscht. Unser inhaltliches Fazit: Der Hochschul- und Wissenschaftsstandort Niedersachsen muss zurück in die Exzellenz geführt werden. Dafür brauchen die Hochschulen mehr Freiheiten und Eigenständigkeit und eine deutlich höhere Grundfinanzierung. Außerdem müssen wir den Wissenstransfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft intensiveren - die Lösung der Probleme von heute und morgen liegt in Innovationen - fördern wir sie! Herzlichen Dank für alle Expertisen zu diesem wichtigen Thema!
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#Niedersachsen ist Agrarland Nummer Eins! Das wurde bei dem Besuch von Stefan Birkner bei unserem Landwirt Hermann Grupe nochmal deutlich: Ohne unsere Landwirte läuft gar nichts
