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Pressemeldungen
Pressemitteilungen - FDP Fraktion Niedersachsen
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FDP-Fraktion sieht Forderungen in Corona-Sonderausschuss bestätigt - Brauchen bessere Schutzkonzepte für vulnerable Gruppen und eine Langfriststrategie
Hannover. Nach der Expertenanhörung des Corona-Sonderausschusses am Montag ziehen die gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schütz, und der Parlamentarische Geschäftsführer, Christian…
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Statement Susanne Schütz zu den geforderten Einwilligungen für die zweite Impfdosis
Zu der Vorgabe des Sozialministeriums an die Pflegeheime, für die zweite Corona-Impfdosis eine gesonderte Impfeinwilligung für jede Bewohnerin und jeden Bewohner einholen zu müssen, sagt die sozialpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion,…
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Björn Försterling: Der Kultusminister muss endlich seine Hausaufgaben machen - FDP fordert Planungssicherheit und pandemiefeste Schulen
Nach der heutigen Unterrichtung im Kultusausschuss ist aus Sicht der FDP-Fraktion im Landtag Niedersachsen ein Start der Grundschulen im Szenario B am kommenden Montag vertretbar. "Bei den aktuellen Infektionswerten kann im Wechselmodell gestartet…
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Social-Media
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Jetzt live! Stefan Birkner spricht mit Dr. Hubertus Bardt ob es überhaupt realistisch ist nach Corona auf Wachstum zu hoffen und was die Politik tun kann um die Wirtschaft und die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken.
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Realistisch, gleich nach Corona auf Wachstum zu hoffen? Und was kann die Politik tun, um Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit zu stärken? Darüber sprechen JETZT @Stefan_Birkner und @H_Bardt, Geschäftsführer des @iw_koeln – natürlich digital. Schaut rein:
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„Es geht nicht darum, der FDP einen Gefallen zu tun; es geht darum zu zeigen, dass man sich als Landtag als Ganzes mit den Pandemiefragen auseinandersetzt“, fordert @Stefan_Birkner zum wiederholten Male, das Parlament in der #Coronakrise stärker einzubinden.
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Im Sozialausschusses des @LT_Nds erklärte der Chef d Staatskanzlei, dass der Lockdown in #nds unabhängig von morgiger #MPK auf jeden Fall bis 14.2. verlängert wird. Ein längerfristiges Konzept wurde zwar schon für Dezember von der @NdsLandesReg angekündigt, fehlt aber noch immer.
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Die diesjährigen #Abitur- und Abschlussprüfungen müssen stattfinden können! Es ginge zu Lasten der Schülerinnen und Schüler in #Niedersachsen, wenn, wie vom Schulleitungsverband gefordert, lediglich eine Durchschnittsnote gebildet werden würde, die die Prüfungen ersetzt. Der Jahrgang 2021 aus Niedersachsen hätte damit potentiell erhebliche Nachteile gegenüber Jahrgängen aus anderen Bundesländern. Außerdem nimmt man damit den Jugendlichen auch die Motivation für #Schule. All das kann in diesen Zeiten, die schon schwierig genug sind, nicht das Ziel sein. Wir finden aber, dass die Schulen die Abitur- und Abschlussprüfungen individuell anpassen dürfen sollten, sodass nur der tatsächlich vermittelte Stoff Gegenstand der Prüfungen ist. Das ist aus unserer Sicht eine faire und umsetzbare Lösung, die Bildungsgerechtigkeit der Schülerinnen und Schüler auch im bundesweiten Vergleich berücksichtigt, ohne die durch #Corona bedingten Probleme auszublenden.
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Arbeit im Homeoffice: Das kann ein wichtiger Baustein in der Pandemiebekämpfung sein. Dafür ist aber entscheidend, dass nicht nur Unternehmen und Betriebe, sondern auch die Menschen in den öffentlichen Verwaltungen ins Homeoffice wechseln. „Die Landesregierung sollte hier mit gutem Beispiel vorangehen und den Beschäftigten der Landesverwaltung mobiles Arbeiten grundsätzlich und dauerhaft ermöglichen“, fordert unser wirtschaftspolitischer Sprecher, Jörg Bode. Dafür muss in den Verwaltungen aber auch endlich das Jahr 2021 Einzug halten und statt mit Papierbergen digital gearbeitet werden. Man kann nicht an die Wirtschaft appellieren und selbst die Leute ins Büro zitieren, weil man es in beinahe einem Jahr Pandemie nicht geschafft hat, moderner zu werden. Das frustriert die Menschen. Außerdem muss die Landesregierung die Mittel aufstocken, die gerade kleinere Unternehmen dringend brauchen, um Homeoffice anbieten zu können. Die Politik muss jetzt Hürden aus dem Weg räumen und das Recht auf Homeoffice stärken, das überall dort greifen soll, wo es geht.
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Unser Fraktionsvorsitzender Stefan Birkner hat für die NWZonline einen tollen Gastbeitrag darüber geschrieben, wieso wir ohne Wachstum anders als von vielen behauptet die Herausforderungen der Zukunft nicht meistern werden. Ihr könnt ihn hier lesen: https://www.fdp-fraktion-nds.de/gemeinsam-wachsen-niedersachsen-braucht-ein-klares-bekenntnis-zum-wachstum
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Um die persönlichen Begegnungen noch weiter zu reduzieren, wird momentan wieder intensiv über noch mehr #Homeoffice diskutiert. Bei uns in der Fraktion konnte auch vor der #Corona-Krise schon von zu Hause oder mobil gearbeitet werden, das ist natürlich jetzt immer noch so. Wir wollen wissen: Wie ist es bei euch? Besteht das Angebot seitens eures Arbeitgebers? Falls ja, nutzt ihr es? Und wie sind eure Erfahrungen mit der Arbeit von zu Hause? Wir freuen uns sehr auf eure Kommentare!