Positionen für Niedersachsen

Aktuelles

, ,

Vorläufige Unterrichtsversorgung in Niedersachsen - Interaktive Karte

Für Eltern ist es oft nur ein Gefühl: Das Kind kommt schon wieder früher nach Hause und die Zahl der Freistunden lässt auch nichts Gutes ahnen. Wie…
Weiterlesen →
, , ,

Jörg Bode: Meisterprämien rückwirkend auch für IHK-Meister – Landeshaushalt erlaubt Gerechtigkeit schon jetzt

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion, Jörg Bode, fordert die Landesregierung auf, die Fördermittel der Meisterprämie nicht nur Handwerksmeistern…
Weiterlesen →
, , ,

Stefan Birkner / Christian Grascha: Niedersachsen kann viel mehr – Gründerkultur und Digitalisierung im Fokus

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Stefan Birkner, findet klare Worte zum Haushaltsplanentwurf der Landesregierung: „Diese Koalition wird in die Geschichte…
Weiterlesen →
, , ,

Björn Försterling: Freien Kitas droht die Insolvenz – Minister Tonne muss bei der Beitragsfreiheit dringend nachbessern

Der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Björn Försterling, ist angesichts des Brandbriefes des Niedersächsischen Städtetages an Kultusminister…
Weiterlesen →
, ,

Vorläufige Unterrichtsversorgung in Niedersachsen - Interaktive Karte

Für Eltern ist es oft nur ein Gefühl: Das Kind kommt schon wieder früher nach Hause und die Zahl der Freistunden lässt auch nichts Gutes ahnen. Wie…
Weiterlesen →
, , ,

Jörg Bode: Meisterprämien rückwirkend auch für IHK-Meister – Landeshaushalt erlaubt Gerechtigkeit schon jetzt

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion, Jörg Bode, fordert die Landesregierung auf, die Fördermittel der Meisterprämie nicht nur Handwerksmeistern…
Weiterlesen →
, , ,

Stefan Birkner / Christian Grascha: Niedersachsen kann viel mehr – Gründerkultur und Digitalisierung im Fokus

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Stefan Birkner, findet klare Worte zum Haushaltsplanentwurf der Landesregierung: „Diese Koalition wird in die Geschichte…
Weiterlesen →
, , ,

Björn Försterling: Freien Kitas droht die Insolvenz – Minister Tonne muss bei der Beitragsfreiheit dringend nachbessern

Der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Björn Försterling, ist angesichts des Brandbriefes des Niedersächsischen Städtetages an Kultusminister…
Weiterlesen →
, , , ,

Hermann Grupe: Niedersachsen braucht ein ganzheitliches Wolfsmanagement und die Aufnahme des Wolfes in das Jagdrecht – Betroffene Weidetierhalter brauchen schnelle und unbürokratische Hilfe

Der landwirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Hermann Grupe, fordert die Landesregierung auf, endlich das an vielen Stellen versprochene ganzheitliche…
Weiterlesen →
, , ,

Jörg Bode: Meisterprämien dauerhaft sichern, Verwirrung beenden, Gerechtigkeit schaffen – Landesregierung muss endlich zu Beschlüssen stehen

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion, Jörg Bode, fordert die Landesregierung dazu auf, sich endlich klar zur Meisterprämie im Handwerk zu…
Weiterlesen →
, ,

Hermann Grupe: Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest verhindern - Wildschweinbestände reduzieren, Jagdrecht anpassen, Aufklärung intensivieren

Der landwirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Hermann Grupe, fordert die Landesregierung auf, angesichts des Auftretens der Afrikanischen Schweinepest…
Weiterlesen →
, ,

Christian Grascha: Gründerförderung ist „Daseinsvorsorge“ für unseren Wohlstand – Start-up-Zentren stärken und ausbauen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Christian Grascha, fordert eine Verstetigung der Förderung der niedersächsischen Start-up-Zentren.…
Weiterlesen →
, , ,

Jan-Christoph Oetjen: Staatstrojaner und Präventivhaft sind unverhältnismäßige Eingriffe in die Grundrechte – FDP äußert erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken am neuen Polizeigesetz

Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jan-Christoph Oetjen, hat seine Kritik am aktuellen Entwurf des Niedersächsischen Polizeigesetzes im Rahmen…
Weiterlesen →
, ,

Christian Grascha: „Landesregierung legt künftige Generationen in Ketten“ – Aufgabenkritik erst am Sankt-Nimmerleins-Tag

Mit deutlichen Worten fordert der finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christian Grascha, beim Schuldenabbau deutlich mehr Anstrengungen…
Weiterlesen →
, ,

Jörg Bode: Große Koalition verschläft den Bürokratieabbau – Freie Demokraten bringen Gesetzentwurf ein

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion, Jörg Bode, hat heute im Landtag den Entwurf der Freien Demokraten zur Reform des Vergabegesetzes vorgestellt.…
Weiterlesen →
, , , , , , ,

Stefan Birkner: Es drohen fünf verlorene Jahre für Niedersachsen - Haushaltsentwurf ist Zeugnis einer unambitionierten und profillosen Politik

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Stefan Birkner, wirft der Landesregierung vor, Niedersachsen unter Wert zu regieren. „Diese Landesregierung verfolgt…
Weiterlesen →
, , ,

Björn Försterling: Keine Verbesserung der Situation an den Schulen – Minister Tonne bleibt reiner Ankündigungsminister

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Björn Försterling, zeigt sich enttäuscht von der bisherigen…
Weiterlesen →
, , ,

Jörg Bode: Nichts Neues und davon viel zu wenig - Digitalisierungspakt ist ein schlechter PR-Witz für den CDU-Parteitag

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion, Jörg Bode, erkennt in dem heute von Minister Althusmann und Vodafone verkündeten Gigapakt keinen großen…
Weiterlesen →
, , ,

Hermann Grupe: Der politische Streit bei der Ferkelkastration ist eine Bankrotterklärung der Politik – Ministerin Otte-Kinast muss Kompromiss aushandeln

Für den agrarpolitischen Sprecher der FDP-Fraktion, Hermann Grupe, ist die geplatzte Einigung auf eine Fristverlängerung bei der narkosefreien Ferkelkastration…
Weiterlesen →
, ,

Christian Grascha: Interne Revisionsberichte geben vernichtendes Urteil über Kontrollverfahren in der Nord/LB ab - Minister Hilbers muss Rede und Antwort stehen

Der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Christian Grascha, fordert eine lückenlose Aufklärung der im Raum…
Weiterlesen →
, , ,

Jörg Bode: Gute Ziele, schlechte Umsetzung – Masterplan ist vor allem ein durchgestyltes Ankündigungspapier

Dem stellvertretenden Vorsitzenden der FDP-Fraktion, Jörg Bode, fehlen beim Masterplan Digitalisierung auch nach ausgiebiger Befragung der Landesregierung…
Weiterlesen →
, , ,

Marco Genthe: Bürgerrechte stärken – Individualverfassungsbeschwerde in Niedersachsen ermöglichen

Der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Marco Genthe, fordert die Landesregierung auf, die Individualverfassungsbeschwerde auch in Niedersachsen…
Weiterlesen →
, , ,

Jörg Bode: Rechtssicherheit und Flexibilität – Niedersachsen braucht schnell ein neues Ladenöffnungsgesetz

Der stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jörg Bode, hat erneut an die Landesregierung appelliert, Tempo beim…
Weiterlesen →
, , ,

Hermann Grupe: Dürre verursacht Schäden in Milliardenhöhe – Zahlenspielchen und Betroffenheitsrhetorik helfen nicht

Für den agrarpolitischen Sprecher der FDP-Fraktion, Hermann Grupe, sind die heute angekündigten Finanzhilfen für die Landwirte nicht der große Wurf.…
Weiterlesen →

Termine

Niedersachsen vor Ort