Startseite
-
Freie Sicht, klare haltung! Die Fdp-fraktion
Mehr dazu -
FORTSCHRITT DURCH TECHNOLOGIE
Mehr dazu -
Corona-Pandemie
Mehr dazu -
#GUTERWURF FÜR BESTE BILDUNG
Mehr dazu -
SCHNELLER IMPFEN IN NIEDERSACHSEN
Mehr dazu -
FÜR FREIHEIT, GESUNDHEIT UND TRANSPARENZ – EXIT-STRATEGIE AUS DEM LOCKDOWN
Mehr dazu -
Digitales Niedersachsen - Ziel und Zustand
Mehr dazu -
DAS LIBERALE KONZEPT FÜR DEN SCHUTZ BESONDERS GEFÄHRDETER MENSCHEN
Mehr dazu -
SCHULEN UND KITAS PANDEMIEFEST MACHEN - VERUNSICHERUNG BEENDEN
Mehr dazu
Pressemeldungen
Pressemitteilungen - FDP Fraktion Niedersachsen
-
Statement von Stefan Birkner zu den Lockerungsplänen der Landesregierung
Zu den heute von der Landesregierung vorgestellten Plänen für Lockerungen sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: „Wir begrüßen die angekündigten Lockerungen. Angesichts der sinkenden Inzidenzen und des…
Mehr dazu -
Statement Stefan Birkner zu den sehr vagen Aussagen der Landesregierung bezüglich möglicher Lockerungen
Zu den sehr vagen Aussagen der Landesregierung bezüglich möglicher Lockerungen und einem Stufenplan sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: "Ganz offensichtlich hat die Landesregierung immer noch keinen…
Mehr dazu -
Christian Grascha: Neue Grundsteuer C führt zu Steuererhöhungen - brauchen endlich ein smartes Steuersystem
Hannover. "Wir wollen vor allem verhindern, dass die Reform der Grundsteuer zu verdeckten Steuererhöhungen bei Eigentümern und Mietern führt", erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag,…
Mehr dazu
Social-Media
-
Das war eine schöne Abwechslung! Der Text für einen kurzen Film zu unserem aktuellen Themenmonat “Stadt und Land” musste heute eingesprochen werden. Und das Ergebnis gibt’s dann natürlich auch ganz bald hier zu sehen.
-
Gestern hat die Landesregierung erste Lockerungpläne verkündet. Ich begrüße die angekündigten Lockerungen. Angesichts der sinkenden Inzidenzen und des Impffortschritts sind sie notwendig, hätten aber besser vorbereitet sein können. Das Agieren der Landesregierung wirkt aktuell etwas hektisch. Sie fährt immer noch auf Sicht. Das ist zu wenig. Es muss endlich ein Stufenplan vorgelegt und öffentlich diskutiert werden. Das fordern wir bereits seit Monaten - und trotzdem führt die Landesregierung ihren offensichtlich nicht durchdachten Schlingerkurs fort. 🙄
-
Die Inzidenzen sinken, beim #Impfen geht’s voran: Die angekündigten #Lockerungen sind richtig & notwendig, hätten aber besser vorbereitet sein müssen. Die @NdsLandesReg fährt hier immer noch auf Sicht. Es muss endlich ein Stufenplan vorgelegt & öffentlich diskutiert werden.
-
Knapper Wohnraum, hohe Mieten! Besonders in größeren Städten ist das schon länger ein Riesenproblem, das man dringend an der Wurzel packen muss. Das gelingt nicht mit Instrumenten wie der Mietpreisbreme oder einem bundesweiten Mietendeckel, weil sie allenfalls an der Oberfläche ansetzen, neue Probleme auslösen und außerdem große Zweifel an ihrer Rechtmäßigkeit bestehen. Besser: Mehr bauen und schneller bauen! Denn wo es ein großes Angebot gibt, da sinken die Mietpreise automatisch. Bauen ist in Niedersachsen aber gar nicht so leicht. Das liegt an einem komplizierten Baurecht und an langen Bearbeitungszeiten der Anträge. Das muss deutlich schneller gehen, vor allem aber fordern wir Vereinfachungen im Baurecht!
-
Die Pflegekammer ist Geschichte! In dieser Woche wurde im Niedersächsischen Landtag endlich das Gesetz zur Auflösung der "Kammer des Schreckens" verabschiedet. Unsere pflegepolitische Sprecherin, Susanne Schütz, hat noch einmal einen Blick zurück auf diese unheilvolle Geschichte geworfen. Außerdem erklärt sie, was sich unserer Ansicht nach in der Pflege und für die Pflegenden dringend verändern muss.
-
100% Einsatz verdienen 100% Einsatz! Am Rande des Plenums hat die Gewerkschaft der Polizei - GdP - Niedersachsen e.V. für bessere Arbeitsbedingungen und mehr Wertschätzung für die Polizei geworben. Die Polizei ist ein wichtiger Baustein unseres Rechtsstaats, denn sie sorgt tagtäglich für unsere Sicherheit. Es steht für uns außer Frage, dass wir Freie Demokraten fest hinter unseren Polizistinnen und Polizisten stehen. Wir kämpfen dafür, dass unsere Polizei mit der besten Ausstattung arbeiten kann und sie die Wertschätzung bekommt, die sie für ihre schwierige und wichtige Arbeit verdient. Danke, dass ihr da seid! #100für100 Stefan Birkner Marco Genthe
-
Neuer Akt im Stück "@althusmann denkt laut": In der Presse sagt er Außengastronomie soll bald wieder öffnen dürfen, kurze Zeit später kassiert @mpweil alles wieder im Plenum. Die Gastwirte brauchen keine halbgaren Ankündigungen sondern Perspektiven und Klarheit! #leeretoepfe
-
Die DEHOGA Niedersachsen hat eine Aktion gestartet: #leeretoepfe. Sie wollen auf die schlimme Situation in der Gastronomie aufmerksam machen und fordern eine Perspektive in der Corona-Krise, zum Beispiel durch Öffnungsstrategien. Was unsere Abgeordneten davon halten? Erfahrt ihr im Video! DEHOGA Bundesverband
-
Grundrechte gehören den Bürgern von Geburt an und werden ihnen nicht "von der Regierung gewährt". Deshalb müssen sie wieder in Gänze gewährleistet werden, sobald und soweit der Grund für eine Freiheitseinschränkung wegfällt. Das ist bei negativ Getesteten und Geimpften der Fall. Was Stefan Birkner deshalb im Niedersächsischen Landtag gefordert hat? Das seht ihr im Video!