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Jan-Christoph Oetjen: Deichsicherheit muss bei einer Elbvertiefung im Mittelpunkt stehen

Hannover. In der Debatte um die Elbvertiefung muss dem FDP-Abgeordneten Jan-Christoph Oetjen zufolge die Deichsicherheit im Vordergrund stehen. Oetjen sagte im Landtag: „Die Deichsicherheit ist das wichtigste Interesse der Menschen in der Region. Sie ist für uns nicht verhandelbar.” Oetjen hätte sich gewünscht, dass auch die Kommunen die Deichsicherheit in einem transparenten Verfahren hätten nachvollziehen können. […]

Gero Hocker: Erkundungspause in Gorleben ist Einstieg in bundesweite Verantwortungsgemeinschaft

Hannover. Der FDP-Umweltpolitiker Gero Hocker sieht in einer Erkundungspause in Gorleben einen großen Nutzen. „Mit dieser Pause verlieren wir keine Zeit, sondern wir gewinnen Zeit: Wir reduzieren unsere eigene Geschwindigkeit und warten, bis der Prozess der Standortauswahl auch in anderen Bundesländern in Fahrt gekommen ist”, sagte Hocker in der Aktuellen Stunde des Niedersächsischen Landtags. „Die Unterbrechung […]

Jan-Christoph Oetjen: Mehr Bewegungsfreiheit für Asylbewerber – Maßgeblicher Beitrag zur Integration

Hannover. Der FDP-Innenpolitiker Jan-Christoph Oetjen begrüßt die Entscheidung des Bremer Senats und der niedersächsischen Landesregierung, Asylbewerbern auch länderübergreifend mehr Bewegungsfreiheit zu ermöglichen. „Die Entscheidung für mehr Freizügigkeit ist ein großer Fortschritt. Für Asylbewerber ist das nicht nur sozial und familiär eine große Erleichterung. Auch die Jobsuche wird damit wesentlich einfacher”, sagt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion. […]

Christian Dürr

Christian Dürr: Joachim Gauck weiß den Wert der Freiheit zu schätzen – Für die große Mehrheit der richtige Kandidat

Hannover. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr begrüßt die parteiübergreifende Entscheidung, Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten zu nominieren. „Joachim Gauck ist eine beeindruckende Persönlichkeit und für die große Mehrheit der Deutschen genau der richtige Kandidat für das höchste Staatsamt. Gauck weiß aufgrund seiner Biographie den Wert einer freien Gesellschaft zu schätzen und kann andere für die […]

Gero Hocker: Lehren aus dem Lisco Gloria-Unglück ziehen – Sicherheit für das Wattenmeer verbessern

Hannover. Der FDP-Umweltpolitiker Gero Hocker fordert, Lehren aus dem „Lisco Gloria”-Unglück zu ziehen. Die Ostseefähre war im Herbst 2010 auf hoher See in Brand geraten. 28 Menschen wurden verletzt. „Wir wollen weder einen Fall „Lisco Gloria” noch einen Fall „Costa Concordia” in der Deutschen Bucht. Deshalb müssen wir die Sicherheit verbessern und die Erkenntnisse aus dem […]

Björn Försterling: Äpfel sind Äpfel und Birnen sind Birnen – IGS in Einbeck aus sachlichen Gründen abgelehnt

Hannover. Der FDP-Bildungspolitiker Björn Försterling sieht in der Ablehnung einer IGS am Schulstandort Einbeck durch das Oberverwaltungsgericht die Schulpolitik der schwarz-gelben Landesregierung bestätigt. „Die Richter sehen die differenzierte Behandlung von Integrierten Gesamtschulen im Vergleich zu Oberschulen als gerechtfertigt an”, sagt Försterling. In dem Urteil heißt es, es gebe für die unterschiedliche Behandlung „hinreichend sachliche Gründe”, da […]