Pressemitteilungen - FDP Fraktion Niedersachsen
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Statament Björn Försterling zu der heutigen Schnelltest-Lieferung an die Schulen
Die Schulen in Niedersachsen haben heute neue Schnelltests erhalten. Doch in zahlreichen Lieferungen waren keine abgepackten Einzeltests enthalten, sondern große Pakte, mit jeweils 25 Tests in ihren Einzelbestandteilen. Dazu sagt der schulpolitische…
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Statement Susanne Schütz zu Impfterminen/Impfzentren
Zu den Problemen, Impftermine in den Impfzentren wieder abzusagen, sagt die sozialpolitische Sprecherin der niedersächsischen FDP-Fraktion, Susanne Schütz: „Dass erst jetzt daran gearbeitet wird, für Menschen, die ihren Impftermin nicht wahrnehmen…
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Christian Grascha: Geplantes Grundsteuergesetz wird zu Mehrbelastungen der Bürger führen - FDP fordert aufkommensneutrales und einfaches Modell
Der finanzpolitische Sprecher der niedersächsischen FDP-Fraktion, Christian Grascha, lehnt den heute von den Regierungsfraktionen vorgestellten Gesetzentwurf zur Grundsteuer ab und fordert Änderungen. "Die Einigung von SPD und CDU auf ein…
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Statement Stefan Birkner zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Zu der heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Änderung des Infektionsschutzgesetzes sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: "Der Bund bewegt sich mit seinen Regelungen etwa auf dem Stand, auf dem wir…
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Statement Stefan Birkner zur geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Zu der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: „Ich glaube nicht, dass der Bund die Pandemie grundsätzlich besser bekämpfen kann als die Bundesländer. Von…
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Statement von Björn Försterling zu den neuen Testregeln für niedersächsische Schülerinnen und Schüler
Ab Montag gelten für Niedersachsens Schülerinnen und Schüler neue Regeln: Sie müssen sich zweimal die Woche mit einem Laien-Selbsttest auf eine Coronavirus-Infektion testen und dürfen nur mit einem negativen Ergebnis am Präsenzunterricht teilnehmen.…
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