Pressemitteilungen - FDP Fraktion Niedersachsen
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Lars Alt: Kinder sind die neue vulnerable Gruppe der Pandemie
Zur Aktuellen Stunde am heutigen Mittwoch im Niedersächsischen Landtag "Long- und Post-Covid-Risiken für Kinder und Jugendliche ernst nehmen“ erklärt der wissenschafts-, forschungs- und jugendpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Lars…
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Stefan Birkner: Gutachten bestätigt: Änderung des Sitzverteilungsverfahrens in den kommunalen Ausschüssen nach der Wahl ist verfassungswidrig - Fraktion erwägt Klage
Ein von der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten hat die Verfassungsmäßigkeit der beabsichtigten Einführung des Höchstzahlverfahrens D'Hondt für die Bestimmung der Ausschusssitzverteilung in den kommunalen…
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Stefan Birkner: Es ist Zeit, den Freedom Day auszurufen - Ministerin Behrens sollte eigene Vorgaben auch umsetzen
Der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner, fordert die Landesregierung angesichts der aktuellen Corona-Situation auf, zeitnah den Freedom Day für Niedersachsen auszurufen. "Wir haben nun schon seit Wochen eine…
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Statement Susanne Schütz zu den geplanten Regelungen für Herbst- und Weihnachtsmärkte
Zu dem geänderten Verordnungsentwurf für Herbst- und Weihnachtsmärkte sagt die gesundheitspolitische Sprecherin der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schütz: "Es ist gut, dass die Landesregierung auf die Kritik gehört hat und der…
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Statement Stefan Birkner zu der tatsächlichen Höhe der Impfquote
Liebe Kolleginnen und Kollegen, angesichts des aktuellen Berichtes des RKI, nach dem wahrscheinlich deutlich mehr Menschen als bisher angenommen in Deutschland bereits geimpft sind, fordert der Vorsitzende der niedersächsischen…
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Statement Susanne Schütz zu den geplanten Regelungen für Herbst- und Weihnachtsmärkte
Zu den seitens der Landesregierung für die Herbst- und Weihnachtsmärkte geplanten Regelungen sagt die gesundheitspolitische Sprecherin der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schütz: "Obwohl gestern eine ganztägige Sitzung des…
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