Almuth von Below-Neufeldt: Kultur ist international bedeutsam und muss sichtbar bleiben – Kulturgutschutzgesetz geht zu weit

Hannover. Die kulturpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Almuth von Below-Neufeldt, hat das vom Bundestag verabschiedete Kulturgutschutzgesetz kritisiert. „Kultur ist international bedeutsam und muss sichtbar bleiben. Mit den Regelungen wird der Kunsthandel unter Generalverdacht gestellt und auf den Binnenmarkt beschränkt. Damit droht Eigentümern von Kunst und Kulturgut ein rapider Wertverlust“, so von Below-Neufeldt. Die Absicht, indentitätsstiftende Kulturgüter besser zu schützen und den Handel mit illegalem Kulturgut zu verhindern, sei richtig gewesen. Doch schieße die nun verabschiedete Novelle deutlich über das ursprüngliche Ziel hinaus.

Mit einem Antrag hatte die FDP-Fraktion im Landtag noch Korrekturen an der Novelle gefordert. „Es wäre wichtig gewesen, dass die Begrifflichkeiten klar definiert werden“, sagt die FDP-Politikerin. Schließlich haben sich die Länder nun mit dem neuen Gesetz auch einige ihrer Befugnisse abkaufen lassen. Kunst und Kultur sind bislang Ländersache. Von Below-Neufeldt: „Jetzt bestimmt der Bund über riesige Vermögenswerte in privater Hand. Eingriffe sind absehbar. Das lehnen wir ab.“

Hintergrund: Der Bundestag hat am Donnerstag das Kultusgutschutzgesetz verabschiedet. Umstritten sind insbesondere die neuen Ausfuhrbestimmungen für Kunst, die damit geregelt werden. Künftig braucht, wer ein wertvolles Kunstwerk ins Ausland bringen oder dort verkaufen will, immer eine Genehmigung.  Voraussichtlich am 8. Juli befasst sich abschließend noch der Bundesrat mit dem umstrittenen Gesetz.