Almuth von Below-Neufeldt: Novelle des Kulturgutschutzgesetzes schießt weit über das Ziel hinaus – Kunststandort Deutschland ist gefährdet

Die kulturpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Almuth von Below-Neufeldt, kritisiert die Novelle des Kulturgutschutzgesetzes. „Die FDP steht voll hinter der Sicherung des kulturellen Erbes und wir sind auch dafür, den Handel mit illegalem Kulturgut zu verhindern – die geplante Novelle schießt allerdings weit über das Ziel hinaus. Sie bedroht den gesamten Kunsthandel und damit auch den Kunststandort Deutschland, denn mit ihr ist sowohl der staatliche Zugriff auf Privatvermögen als auch der auf den Handel absehbar“, so von Below-Neufeldt. Seit der Novelle sei bereits so viel Kunst aus Deutschland ausgeführt und verkauft worden, dass sie bereits jetzt den Abfluss von Kunst zur Folge habe. Bedeutende Künstler, wie Baselitz, würden aufgrund des neuen Gesetzes bereits ihre Leihgaben aus Museen zurückziehen.

Mit einem eigenen Antrag fordere die FDP-Fraktion Korrekturen an der Novelle. „Es ist wichtig, dass die Begrifflichkeiten klar definiert werden. „Wir fordern außerdem eine Beschränkung der bürokratischen Belastung des Kunsthandels auf das notwendige Minimum. Nicht zuletzt müssen die Mittel zum Ankauf von Kulturgut zu Marktpreisen deutlich aufgestockt werden““, erklärt die FDP-Politikern weiter. Künstlern dürfe nicht der Raum genommen werden, indem sie befürchten müssten, dass ihre Kunst nicht mehr frei und international beweglich, sichtbar, verkäuflich und damit wertvoll bleibe.

Hintergrund: Der niedersächsische Landtag debattierte in seiner heutigen Sitzung über den Antrag der FDP-Fraktion zur Änderung des Kulturgutschutzes.