Almuth von Below-Neufeldt: Wo bleibt das e-BAföG? Landesregierung verschläft die Frist zur Einführung von Online-Anträgen

Hannover. Die wissenschaftspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Landtag Niedersachsen, Almuth von Below-Neufeldt, erklärt zum Verpassen der heute abgelaufenen Frist zur Einführung von Online-Anträgen beim BAföG: „Mit der gesetzlich geforderten Einführung des e-BAföG hätte die Landesregierung Tausenden das Studium durch vereinfachte Antragsstellung erleichtern können.“ Dass das e-BAföG noch früh genug zur Antragsstellung für das Wintersemester 2016/17 eingeführt wird, bezweifelt von Below-Neufeldt. „Die meisten Bundesländer haben e-BAföG eingeführt, Niedersachsen hinkt hinterher – und das obwohl die Landesregierung seit 2013 weiß, dass ab heute eine vollständige Digitalisierung der BAföG-Anträge möglich sein muss“, kritisiert die Wissenschaftsexpertin der FDP. Gerade im Bereich Wissenschaft müsse Niedersachsen zeigen, dass es Digitalisierung und eGovernment ernst nimmt. „Für die Landesregierung ist und bleibt Digitalisierung Neuland.“, so von Below-Neufeldt.

Hintergrund: 2013 wurden die Bundesländer im Rahmen der 25. BAföG-Novelle verpflichtet, ab dem 1. August 2016 eine „medienbruchfreie“, also vollständig elektronische BAföG-Antragstellung zu ermöglichen. Neun Bundesländer sind diesem Auftrag zumindest teilweise nachgekommen. Niedersachsen gehört nicht dazu.