Björn Försterling: Heiligenstadt hat keine wirklich neue Lösung für Ganztagschulen

Hannover. Die von Kultusministerin Frauke Heiligenstadt vorgestellte neue Regelung zu Kooperationsverträgen an offenen Ganztagsschulen ist nach Ansicht von FDP-Bildungspolitiker Björn Försterling enttäuschend. „Die Ministerin hat keine wirklich neue Lösung präsentiert”, sagt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion. Vielmehr werde einmal mehr deutlich, dass sie zu Oppositionszeiten den Mund offenbar zu voll genommen hat.

„Heiligenstadt hat nach wie vor ihr Ministerium nicht im Griff. Ihre Versprechen aus Oppositionszeiten hält sie nicht ein. Als Ministerin muss sie offenbar erst noch lernen, dass nicht alles immer so einfach ist, wie sie es in der Opposition immer behauptet hat”, so Försterling. Stattdessen aber werde Heiligenstadt auch weiterhin nicht müde, den „Schwarzen Peter” weiter der Vorgängerregierung zuzuschieben.

Der FDP-Bildungspolitiker forderte Heiligenstadt auf, noch vor Beginn des neuen Schuljahres Klarheit zu schaffen, was mit der von ihr angekündigten Anpassung der Kooperationsverträge genau gemeint ist. „Wir erwarten jetzt schnellstmöglich Rechtssicherheit für die Schulen.” Unklar bleibe auch, wie sichergestellt wird, dass die Qualität der Ganztagsbetreuung nun erhalten bleibt. Am bemerkenswertesten ist aber, so Försterling, dass die Ministerin keinen blassen Schimmer davon hat, welche Kosten auf das Ministerium zukommen werden.