Björn Försterling: Ministerin versagt auch bei den Kleinsten

Hannover. Von einer Bilanz des Versagens spricht der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag Niedersachsen, Björn Försterling, anlässlich der heute präsentierten Zwischenbilanz der Kultusministerin zur Drittkraft im Krippenbereich. “Die Kultusministerin bleibt in der frühkindlichen Bildung weit hinter ihren eigenen Ansprüchen zurück”, sagt Försterling mit Blick auf das von der Kultusministerin vor Jahren bereits versprochene neue Kindertagesstättengesetz. Davon höre man seit Monaten nichts mehr, obwohl es Teil des Koalitionsvertrages sei.

“Erzieher und Eltern haben Recht mit der Forderung, das Gesetz nach 22 Jahren zu reformieren. Mittlerweile gehen schon die Kinder der Kinder, zu deren Zeit das Gesetz Gültigkeit bekommen hat in den Kindergarten. Die aktuellen Herausforderungen erfordern aber ein neues Kindertagesstättengesetz. Die Welt dreht sich weiter und auch die Ministerin sollte langsam mal ins Rotieren kommen”, kommentiert Försterling den jahrelangen Stillstand.

Auch in den anderen Bereichen der frühkindlichen Bildung sieht es schlecht aus. Zwar finanziere das Land anteilig die Drittkraft mit, aber “was macht die Ministerin eigentlich dafür, dass die Krippen diese Drittkraft auch irgendwo finden?” fragt der FDP-Bildungspolitiker. Es fehle ein landesweites Konzept zur Nachwuchsgewinnung und von einer Drittkraft im Kindergarten sei man meilenweit entfernt: “Im Kindergarten erleben viele Eltern einen Schock. In der Krippe lag die Betreuungsrelation bei 1 Erzieherin auf 5 Kinder, aber wechseln die Kinder in den Kindergarten, dann liegt die Relation bei 1 Erzieherin auf 12,5 Kinder. Hier gibt es dringenden Handlungsbedarf”, so Björn Försterling.

Offen sei zudem, wie es mit dem Ausbau der Krippenplätze weiterginge: Aktuell lägen Anträge für 3.350 neue Krippenplätze mit einem Finanzvolumen von über 37 Millionen Euro vor, die nicht genehmigt werden könnten, weil die Investitionsförderung ausgeschöpft sei. Die Landesregierung vertröste jetzt die Kommunen auf das Förderprogramm des Bundes für 2017. “Die Ministerin hofft mal wieder auf das Geld aus Berlin. Sie muss aber anfangen, ihre Hausaufgaben selbst zu machen, ansonsten bleibt es dabei: Sie versagt auch bei den Kleinsten”, so Björn Försterling abschließend.

 Hintergrund: Kultusministerin Frauke Heiligenstadt stellte in ihrer heutigen Pressekonferenz eine Zwischenbilanz “Dritte Kraft in Krippen” vor.