Björn Försterling: SPD will 600 Grundschulstandorte schließen – Rot-grüner Bildungsabbruch droht

Hannover. Der FDP-Bildungsexperte Björn Försterling hat der SPD vorgeworfen, in Niedersachsen 600 Grundschulstandorte schließen zu wollen. „Wenn man sich das Dialogpapier des SPD-Spitzenkandidaten Stephan Weil ansieht, kann man sich sehr leicht ausrechnen, was in Niedersachsen passieren wird”, sagte Försterling in der Aktuellen Stunde des Niedersächsischen Landtages. Er sprach von einem „fatalen Signal für den ländlichen Raum”. Försterling meinte: „Dieses Land hat keinen Ministerpräsidenten verdient, der nur bis zur Endhaltestelle der üstra denken kann.”

In anderen Bundesländern sei gerade zu sehen, wohin rot-grüne Bildungspolitik führe. „In Bremen hat die SPD-Bildungssenatorin vor zwei Wochen 70 Lehrerstellen gesucht. In Rheinland-Pfalz wurden nach der Landtagswahl 2.000 Lehrerstellen abgebaut. Und in Baden-Württemberg streicht Grün-Rot jetzt über 11.000 Lehrerstellen”, kritisierte der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion. Dabei hätten SPD und Grüne in Baden-Württemberg zuvor noch von einem „Bildungsaufbruch” gesprochen. „Das ist kein Bildungsaufbruch – das ist Bildungsabbruch”, stellte Försterling fest. Auf völliges Unverständnis stieß in der Debatte bei der FDP-Fraktion, dass die Opposition nur finanzpolitisch argumentierte. „Das Signal war klar: Rot-Grün will auch in Niedersachsen Lehrerstellen abbauen.”

Wie es anders geht, habe die schwarz-gelbe Landesregierung in Niedersachsen vorgemacht. „Wir haben eine Milliarde Euro in den Kultushaushalt investiert. Das Ergebnis: Die beste Unterrichtsversorgung seit 1990, die beste Lehrer-Schüler-Relation seit zwanzig Jahren. Von so viel Unterricht hätten die Schüler in den Zeiten der SPD-Regierung in den 90ern nur träumen können”, sagte Försterling. FDP und CDU in Niedersachsen hätten den SPD-Bildungsabbruch wieder aufgebaut.