Björn Försterling: Ziele zum Krippenausbau bleiben realistisch – Betreuungsgeld für Krippenausbau verwenden

Hannover. Der FDP-Bildungspolitiker Björn Försterling weist die Kritik der Grünen am Krippenausbau in Niedersachsen zurück. Das Ziel, im August 2013 eine Quote von 35 Prozent zu erreichen, sei nach wie vor realistisch. „Wir gehen den Weg Schritt für Schritt weiter. Bis zum Jahresende werden alle vorliegenden Anträge abgearbeitet sein”, sagt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion. Er wundert sich darüber, dass insbesondere rot-grün regierte Kommunen bisher Mittel wieder zurückgegeben haben, die Opposition im Landtag aber gleichzeitig den ihrer Meinung nach zu schleppenden Ausbau beklagt. „Das passt nicht zusammen”, meint Försterling.

FDP und CDU im Landtag hätten deutlich gemacht, dass es den Fraktionen ernst ist mit dem Krippenausbau. „Deswegen haben wir im aktuellen Haushalt noch einmal weitere 53 Millionen Euro zusätzlich dafür zur Verfügung gestellt. Wir klagen nicht wie Rot-Grün, wir handeln.” Ziel müsse es jetzt sein, mit den zusätzlichen Fiskalpaktmitteln für die Länder den Ausbau weiter zu beschleunigen. „Dazu muss das Geld zügig und unbürokratisch eingesetzt werden können”, so der FDP-Bildungspolitiker.

Försterling erneuerte auch noch einmal den Vorschlag von FDP-Landeschef Stefan Birkner, den Ländern die Verwendung des geplanten Betreuungsgeldes freizustellen. „Mit den Mitteln aus dem Betreuungsgeld könnten wir allein im kommenden Jahr die Zahl der neuen Krippenplätze verdreifachen – das wären 2013 insgesamt mehr als 12.000 neue Plätze für Niedersachsen.” Bis 2018 sei damit sogar eine Quote von 50 Prozent möglich.