Corona-Pandemie

Frau mit Maske

Niedersachsen befindet sich seit mehr als acht Monaten in der Pandemie und noch immer ist unklar, ob und wann die Rückkehr zur Normalität geschehen kann. Viele Maßnahmen sind notwendig und richtig, um die Pandemie einzudämmen. Eine Überlastung des Gesundheitssystems muss verhindert werden, wenn wir gut durch die Krise kommen wollen.

Gleichzeitig gab es von der FDP-Landtagsfaktion in den vergangenen Monaten stete Kritik an den Corona-Maßnahmen der Landesregierung und permanente Verbesserungsvorschläge.  

Plenarsaal

Unberechenbar. Intransparent. Unverständlich. Regieren per Verordnung

Zu Beginn war es notwendig, schnelle Entscheidungen zu treffen. Inzwischen werden die Schwachstellen der Verordnungspolitik der Landesregierung immer deutlicher. Die FDP-Fraktion fordert, dass das Landesparlament als gewählte und demokratisch legitimierte Volksvertretung schnellstmöglich wieder die Entscheidungen trifft und hat dafür auch einen Gesetzentwurf vorgelegt. Lesen Sie hier, wie wir die Entscheidungen zurück ins Parlament bringen wollen und warum das dringend notwendig ist. 

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Klassenraum und Schüler mit Maske

Spät oder gar nicht - Maßnahmen gegen Corona in Schulen und Kitas

Unzureichende digitale Infrastruktur, keine Konzepte für den Unterricht zu Hause und auch sonst keine Ideen für sichere Schulen und Kitas - in der Bildungspolitik läuft die rot-schwarze Landesregierung der Entwicklung noch immer hinterher. Die FDP-Fraktion hat konkrete Vorschläge für coronafeste Schulen und Kitas vorgelegt. Lesen Sie hier, wie wir Bildung und Kinderbetreuung auch in der Pandemie sicherstellen wollen.   

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Bus

Unsicherheit für Unternehmen, mangelnder Schutz im ÖPNV

Auch mehr als acht Monate nach Beginn der Pandemie ist die Situation der Wirtschaft in Niedersachsen vor allem eins: unsicher. Erst kompletter Lockdown für Gastronomie, Einzelhandel, Kinos und Theater. Dann Öffnung auf Raten und mit sich stetig ändernden Voraussetzungen, um dann im Herbst wieder in den Lockdown zu gehen. Die FDP-Fraktion fordert eine Perspektive für die Wirtschaft und mehr Sicherheit für den Nahverkehr. Wie wir das erreichen wollen, lesen Sie hier.

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Masken

Untätig im Sommer. Hektisch im Herbst. Ein schlecht vorbereitetes Gesundheitswesen

Die Pandemie beherrscht Niedersachsen seit März. Zeit genug, um sich inzwischen auf die neue Situation eingestellt zu haben. Gerade den recht ruhigen Sommer hätte die Landesregierung gut zur Vorbereitung auf den Herbst nutzen können. Hat sie aber nicht. Lesen Sie hier die Vorschläge der FDP-Fraktion, mit denen wir das Gesundheitswesen fit für die kommenden Monate machen wollen. 

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