Björn Försterling: Frische Luft für Klassenzimmer

“Inzwischen ist bekannt, dass die Aerosolkonzentration in Innenräumen einen wesentlichen Einfluss auf das Infektionsrisiko hat. In den Schulen sitzen die Schüler seit Beginn des Schuljahres wieder dicht an dicht, aber oft lassen sich nicht einmal die Fenster öffnen. Und selbst, wenn man es schafft, die Vermischung der Kohorten in den Schulen zu verhindern, mischen sich […]

Marco Genthe: Probleme in KTI-Laboren lange bekannt

Im Juli 2020 schloss die Gewerbeaufsicht mehrere Laborarbeitsplätze des Kriminaltechnischen Instituts (KTI) der Polizei in Hannover. Die Belüftungsanlagen unter anderem in den Analysebereichen für Betäubungsmittel und Giftstoffe waren so marode, dass die Arbeitssicherheit nicht mehr gewährleistet werden konnte. Laut einer Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion waren die Zustände bereits vor der […]

Jörg Bode/Sylvia Bruns : Klarheit für Events schaffen

Seit Mitte der Woche wird in den Medien spekuliert, wann und unter welchen Umständen Veranstaltungen in Niedersachsen wieder möglich werden. “Aus der Landesregierung kommen dazu bislang keine klaren Ansagen”, kritisiert Jörg Bode, der wirtschaftspolitische Sprecher der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion. Im Landtag erklärte Ministerpräsident Weil nur, dass mögliche Lösungen geprüft würden. Bode: “Stellt man sie zur Berichterstattung […]

Björn Försterling: Strategie gegen die 2. Infektionswelle

Mit dem Ende der Sommerferien rückt auch die Frage näher: Wie geht es in den Schulen und Kitas eigentlich weiter? Das Kultusministerium erklärt, es strebe den Regelbetrieb in Schulen und in Kitas an. Björn Försterling, Vize-Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion findet: Gute Vorsätze reichen nicht aus. Niedersachsen soll gut auf eine mögliche zweite Infektionswelle vorbereitet […]

Sylvia Bruns: Problemfall Maßregelvollzug

Verurteilte Straftäter, die beispielsweise wegen einer Sucht oder einer psychischen Erkrankung nicht für eine reguläre Haft infrage kommen, werden in den Maßregelvollzug überwiesen. Dieser soll die Straftäter von der Öffentlichkeit trennen und ihnen gleichzeitig eine Therapie ermöglichen. Ziel ist es, dass sie nach der Entlassung nicht erneut straffällig werden. Der Mangel an Plätzen in Niedersachsen […]

Jörg Bode: Pauschales Tempolimit verhindert keinen Unfall

Es geht schnell: Einmal nicht aufgepasst, schon ist man unbeabsichtigt zu schnell auf der Autobahn unterwegs. Selbst, wenn Autofahrer sich in einer solchen Situation sofort wieder korrigieren, sollten sie behandelt werden, wie rücksichtslose Raser in Wohngebieten: Nach dem inzwischen zurückgezogenen Bußgeldkatalog drohten bereits bei 21 km/h zu viel sofort Fahrverbote. Ein Formfehler stoppte diese Praxis vorerst. […]

Stefan Birkner: Parlament trotz Notstand einbinden

Die letzte Stufe des Lockerungsplans für Niedersachsen ist erreicht, einige Branchen haben jedoch weiterhin keine Perspektive. Clubs, Diskotheken und Messebranche können zum Beispiel bis heute nicht sagen, was wird. Dass Veranstaltungen in Niedersachsen zukünftig wieder mit bis zu 500 Teilnehmern stattfinden können, ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Wann diese Branchen wieder eine […]

Susanne Schütz: Aerosol-Forschung jetzt vorantreiben

Als Grund für Ansteckungen in Innenräumen werden mehr und mehr sogenannte Aerosole gehandelt, kleine Schwebeteilchen in der Luft, die den Virus enthalten und über die Atmung aufgenommen werden. Über sie ist noch immer zu wenig bekannt. “Je näher der Herbst rückt, desto besser sollten wir über Aerosole und ihre Bedeutung für Neuinfektionen Bescheid wissen”, findet […]

Björn Försterling: Bildung pandemiefest machen

Die Reduzierung des Kitabetriebs auf eine reine Notbetreuung haben viele Eltern mit ihren Urlaubstagen bezahlt. Die sind nun aufgebraucht, die Kitas müssen wieder übernehmen. “Auch ein eingeschränkter Regelbetrieb muss verlässliche Betreuungszeiten bieten. Dafür ist mehr Personal nötig. Bei den entstehenden Kosten muss das Land die Kita-Träger unterstützen”, sagt Björn Försterling. Gleichzeitig birgt eine Aufstockung an […]

Marco Genthe: Landesregierung lernt nicht aus Kritik

Weil sie in den ersten Wochen der Corona-Krise per Verordnung durchregierte, musste die Landesregierung viel Kritik einstecken. Eine fehlerhafte Verordnung wurde innerhalb von 24 Stunden wieder zurückgezogen, jede Vorschrift brachte neue Benachteiligte hervor und wegen der verweigerten Einbindung des Parlaments muss die Landesregierung vor den Staatsgerichtshof. Trotzdem legt die Regierung jetzt mit einem neuen Corona-Gesetz […]