Stefan Birkner: Parlament trotz Notstand einbinden

Die letzte Stufe des Lockerungsplans für Niedersachsen ist erreicht, einige Branchen haben jedoch weiterhin keine Perspektive. Clubs, Diskotheken und Messebranche können zum Beispiel bis heute nicht sagen, was wird. Dass Veranstaltungen in Niedersachsen zukünftig wieder mit bis zu 500 Teilnehmern stattfinden können, ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Wann diese Branchen wieder eine […]

Susanne Schütz: Aerosol-Forschung jetzt vorantreiben

Als Grund für Ansteckungen in Innenräumen werden mehr und mehr sogenannte Aerosole gehandelt, kleine Schwebeteilchen in der Luft, die den Virus enthalten und über die Atmung aufgenommen werden. Über sie ist noch immer zu wenig bekannt. “Je näher der Herbst rückt, desto besser sollten wir über Aerosole und ihre Bedeutung für Neuinfektionen Bescheid wissen”, findet […]

Björn Försterling: Bildung pandemiefest machen

Die Reduzierung des Kitabetriebs auf eine reine Notbetreuung haben viele Eltern mit ihren Urlaubstagen bezahlt. Die sind nun aufgebraucht, die Kitas müssen wieder übernehmen. “Auch ein eingeschränkter Regelbetrieb muss verlässliche Betreuungszeiten bieten. Dafür ist mehr Personal nötig. Bei den entstehenden Kosten muss das Land die Kita-Träger unterstützen”, sagt Björn Försterling. Gleichzeitig birgt eine Aufstockung an […]

Marco Genthe: Landesregierung lernt nicht aus Kritik

Weil sie in den ersten Wochen der Corona-Krise per Verordnung durchregierte, musste die Landesregierung viel Kritik einstecken. Eine fehlerhafte Verordnung wurde innerhalb von 24 Stunden wieder zurückgezogen, jede Vorschrift brachte neue Benachteiligte hervor und wegen der verweigerten Einbindung des Parlaments muss die Landesregierung vor den Staatsgerichtshof. Trotzdem legt die Regierung jetzt mit einem neuen Corona-Gesetz […]

Stefan Birkner: Sonderausschuss zum Fall Lügde

Im nordrhein-westfälischen Lügde-Untersuchungsausschuss wurden mehrfach Mitarbeiter des Jugendamtes Hameln-Pyrmont befragt, die sich weigerten, über Vorgänge in niedersächsischen Behörden auszusagen. Für die FDP-Fraktion macht das deutlich: Die niedersächsischen Probleme müssen auch vor Ort aufgearbeitet und gelöst werden. Gemeinsam mit den Grünen tritt die Fraktion nun für einen Sonderausschuss ein. “Ein Kind wird unter den Augen des Jugendamtes […]

Regierungshalbzeit: Ein Rückblick

Seit zweieinhalb Jahren wird Niedersachsen durch eine Große Koalition regiert. Zeit für die FDP-Fraktion, einen Blick auf die erste Hälfte der Zweckehe aus CDU und SPD zu werfen. Stefan Birkner: Niedersachsen kann mehr als Mittelfeld.   Jörg Bode muss anerkennen, dass Niedersachsen immerhin Stauland Nr. 1 und Funkloch-Spitzenreiter ist.   Christian Grascha blickt zurück auf […]

Björn Försterling: Landesregierung an ihren Versprechen messen

Zusätzliche Herausforderungen Ausfallende Unterrichtsstunden sorgen jährlich für Frust bei Schülern und Eltern. Der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Björn Försterling, erläutert das Problem: “Während eine ausgefallene Schulstunde unerwartete Freizeit bedeuten kann, sind regelmäßige Ausfälle in der Lage den Abschluss, das Studium oder eine Berufsausbildung zu gefährden. Nicht alle Schüler finden zu Hause ein Umfeld vor, das […]

Horst Kortlang/Hermann Grupe: Biodiversität für alle erhalten

Artenschutz ernst nehmen und gestalten Der umweltpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Horst Kortlang, und der landwirtschaftspolitische Sprecher Hermann Grupe sind sich einig: “Die Vielfalt an Tieren und Pflanzen ist Grundlage einer lebenswerten Umwelt und einer nachhaltigen Naturnutzung. Als eine wichtige Ressource sichert sie auch künftigen Generationen Lebensqualität. Dafür tragen wir schon heute Verantwortung”, sagt Kortlang.   […]

Christian Grascha/Susanne Schütz: Eine neue Gründerzeit

Start-ups werden aus Elan und innovativen Ideen geboren. Für den Transfer einer guten Idee zur Marktreife sind sie prädestiniert. Damit eine neue niedersächsische Gründerzeit anbricht, die aus hervorragender Forschung erfolgreiche Unternehmen macht, ist aber noch einiges zu tun.   “Statt über eine Abwrackprämie sollten wir über Zukunftstechnologien sprechen.“ (Christian Grascha, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im […]

Stefan Birkner: Transparente Regeln mit dem Parlament

Mit Lockerungen und einem Exit-Plan kam Ministerpräsident Weil überraschend wesentlichen Forderungen der FDP-Fraktion im Niederächsischen Landtag nach. Aber auch weiterhin greifen die Corona-Verordnungen erheblich in das Leben der Bürger ein und werden hinter verschlossenen Türen durch die Landesregierung beschlossen. Um die notwendigen Maßnahmen künftig parlamentarisch zu legitimieren, legte die Fraktion nun einen Gesetzentwurf vor, mit dem […]