Björn Försterling: Tonne bekommt die Lage nicht in den Griff – Abordnungen von Lehrern gehen in großem Umfang weiter

Hannover. Auch im kommenden Schuljahr wird der Unterrichtsausfall an niedersächsischen Schulen hoch sein. Wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine FDP-Anfrage hervorgeht, müssen auch im neuen Schuljahr wieder zahlreiche Lehrer an anderen Schularten aushelfen und unterrichten, um Schlimmeres zu verhindern. „Die Lehrerkarawane zieht weiter. Und trotzdem wird die Unterrichtsversorgung im kommenden Schuljahr wieder genauso […]

Jan-Christoph Oetjen: Mehrheit stimmt für Gesetzentwurf der FDP-Fraktion – Sonntagsflohmärkte gerettet

Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jan-Christoph Oetjen, freut sich über die erfolgreiche Initiative der Freien Demokraten zur Rettung der Sonntagsflohmärkte. „Nach anfänglicher Ablehnung durch die anderen Fraktionen kam nach der Anhörung im Ausschuss Bewegung in das Thema. Sie mündete in dem heute beschlossenen Gesetzentwurf. Zukünftig können Flohmärkte auch an Sonntagen wieder rechtssicher genehmigt werden. Die […]

Jan-Christoph Oetjen: Straßenausbaubeiträge sind ungerecht und existenzgefährdend – Anhörung im Innenausschuss stützt Position der FDP

Bei der heutigen Anhörung im Innenausschuss erhielt der Gesetzentwurf der Freien Demokraten zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge viel Zustimmung. „Nicht nur „Haus und Grund“ und der Verband Wohneigentum haben unseren Gesetzentwurf vollumfänglich unterstützt, auch das Landvolk hat ihn als Vertretung der niedersächsischen Landwirte ausdrücklich begrüßt. Selbst die  kommunalen Spitzenverbände lehnen die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nicht generell […]

Hermann Grupe: Nutzung der Poller Fähre muss während der Vollsperrung der B 83 kostenfrei sein

. Die seit heute wirksame Vollsperrung der B 83 bei Steinmühle belastet vor allem die Bewohner und Pendler der umliegenden Ortschaften massiv, da die Ausweichstrecken eine erhebliche zeitliche Verzögerung mit sich bringen. Für die regional Betroffenen ist die Poller Fähre eine Möglichkeit, die Belastungen durch die Vollsperrung zu mindern. Deren Benutzung ist allerdings mit Kosten […]

Schülerinnen und Schüler diskutieren über den Wolf, Bildung und Umweltschutz in der FDP Fraktion

Am heutigen Zukunftstag erhielten Schülerinnen und Schüler aus ganz Niedersachsen einen Einblick in die Arbeit der FDP Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Die heutigen Themen werden am Ende im Plenarsaal vorgestellt, diskutiert und abgestimmt. Der Gewinnerantrag wird der FDP-Fraktion zur Beratung vorgelegt. Dabei arbeiten die Schüler heute selber auch in der Pressestelle der Fraktion und begleiten […]