Jörg Bode: Masterplan ist überfällig – Groko verschläft Digitalisierung

Hannover. Die niedersächsische Landesregierung verschläft die Digitalisierung des Landes. „Bislang hören wir nur vage Ziele. Wir warten aber immer noch auf den Masterplan Digitalisierung und damit auch auf das Konzept, wie diese Ziele erreicht werden können“, sagt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Jörg Bode. Auch, wenn der Plan vielleicht dann doch bald vorgelegt wird, befürchtet Bode Schlimmes. […]

Jörg Bode: Funklöcher zählen reicht nicht – Wann startet die Landesregierung endlich die Digitalisierung von Niedersachsen?

Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende, Jörg Bode, mahnt endlich eigene Konzepte und konkrete Maßnahmen für die Digitalisierung in Niedersachsen an. „Der heute im Landtag verabschiedete Antrag von SPD und CDU zur Digitalisierung macht auf erschreckende Weise deutlich, wie es in dieser Landesregierung um die Digitalisierung steht. „In jedem zweiten Absatz wird nach dem Bund, nach Bundesmitteln und […]

Jörg Bode: Digitalisierungs-Blindflug der Landesregierung – Honé macht Klein-Klein, Masterplan fehlt

Hannover. In der Landesregierung herrscht inzwischen totales Chaos und komplette Planlosigkeit in Sachen Digitalisierung. Zu dieser Einschätzung kommt der stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jörg Bode.  „Die Groko regiert nun ein halbes Jahr und es fehlt jegliches Konzept. Stattdessen kündigt nun Regionalministerin Birgit Honé regionale Entwicklungsimpulse von einer Million Euro zum Breitbandausbau an. […]

Jörg Bode: Keine gemeinsame Position, kein zündender Plan – Landesregierung im digitalen Blindflug

Der stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jörg Bode, bescheinigt der Landesregierung Planlosigkeit in Sachen Digitalisierung. „Die Regierungsfraktionen haben heute im Wirtschaftsausschuss unseren umfangreichen Antrag zur Digitalisierung abgelehnt, ohne ein eigenes Konzept zu haben. Ganz im Gegenteil bewerten sie ihren eigenen Antrag als so defizitär, dass jetzt schon ein Änderungsantrag für das kommende Plenum […]

Jörg Bode: Funkloch-Casting statt konkreter Investitionen – Landesregierung vertrödelt die Digitalisierung weiter

Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jörg Bode, zeigt sich irritiert über die Prioritätensetzung der Landesregierung in Sachen Digitalisierung. „Während das Kabinett beschließt, im gesamten Jahr 2018 keine Mittel aus dem Sonderfonds für Digitalisierung in konkrete Projekte fließen zu lassen, ruft das Wirtschaftsministerium online zum Melden von Funklöchern auf. Niedersachsen sucht also das Super-Funkloch, stellt aber […]

Jörg Bode: Niedersachsen verschläft die Digitalisierung – Das Land muss die Grundlagen selber schaffen

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion, Jörg Bode, mahnt die Landesregierung zu schnellem Handeln beim Ausbau des Glasfasernetzes. „Wir können noch so viel über die Digitalisierung und die riesigen Herausforderungen und Chancen, die sie mit sich bringt, sprechen – wenn wir aber nicht endlich überhaupt mal die Grundlagen dafür in Niedersachsen schaffen, werden wir noch weiter […]

Jörg Bode: Landesregierung darf bei schneller Internetanbindung nicht weiter abwarten – Ländlicher Raum wird abgehängt

Hannover. Die vom Wirtschaftsministerium veröffentlichten Zahlen zum Breitbandausbau zeichnen nach Ansicht des FDP-Politikers Jörg Bode ein „geschöntes Bild“. „Die veröffentlichte Internetabdeckung mit mindestens  50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) bei 77,5 Prozent der Haushalte betrifft vor allem die Städte des Landes. Im ländlichen Raum haben lediglich 45 Prozent der Haushalte eine Anbindung von 50 Mbit/s“, sagte […]

Jörg Bode: Pläne der Landesregierung zum Breitbandausbau sind völlig ambitionslos – Niedersachsen braucht dringend eine echte Trendwende

Als „völlig ambitionslos“ bezeichnet der Sprecher für Digitalisierung der Freien Demokraten im Niedersächsischen Landtag, Jörg Bode, die heute von Minister Lies formulierten Pläne zum Ausbau des Breitband- und Gigabit-Netzes in Niedersachsen. „Niedersachsen braucht keine Fortführung des bisherigen Schneckentempos bei der Digitalisierung, sondern eine echte und mutige Trendwende. Die Landesregierung muss endlich selbst aktiv werden und […]

Stefan Birkner: Keine Digitalisierung und Scheininklusion – Weil zeigt schlechtes Regierungshandeln

„Den Gestaltungswillen hat man längst aufgegeben“, so Stefan Birkner, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Landtag Niedersachsen, über die Zukunftsgestaltung der rot-grünen Landesregierung. „Es ist ein Zeichen schlechten Regierungshandelns, wenn man auf veränderte Rahmenbedingungen nicht eingeht. Genau das müssen wir diesem Ministerpräsidenten aber vorwerfen. Stattdessen wird seit vier Jahren eine ideologisierte Politik von SPD und […]

Liberale Argumente 06/17

Themen u.a.: Rot-Grünes Bildungschaos, Hilfe für Hochwasseropfer, Kontrolle bei Volkswagen