Susanne Schütz: Sanierungsstau an Niedersachsens Hochschulen enorm – Landesregierung im Schneckentempo unterwegs

Hannover. An Niedersachsens Hochschulen herrscht ein enormer Sanierungsstau. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine FDP-Anfrage hervor. „Gebäudehüllen, Brandschutz und technische Anlagen sind die Schwerpunkte. Hinzu kommen Flächenerweiterungen wegen gestiegener Studentenzahlen und neue Forschungsbauten zur Förderung der Spitzenforschung. Der Investitionsbedarf ist sehr hoch“, resümiert die wissenschaftspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Susanne Schütz, aus der […]

Susanne Schütz: Der Weg zur zukunftsfähigen Universitätsmedizin ist noch weit – Landesregierung muss Tempo erhöhen

Hannover. Wie die Antworten der Landesregierung auf eine große Anfrage der FDP-Fraktion ergeben, gibt es im Bereich der Planungen für die Universitätsmedizinen noch massive Defizite. „Wie die Planungsstrukturen wirklich funktionieren sollen, um für die beiden sehr unterschiedlichen Hochschulmedizinen hilfreich zu sein, bleibt weiter rätselhaft. Es geht darum, Planungsfehler zu vermeiden und das ganze Vorhaben zu […]

Susanne Schütz: Ausschuss muss über Mehrkosten für Brandschutzsanierung im Sprengelmuseum informiert werden

Zu den erwarteten Mehrkosten bei der Brandschutzsanierung des Sprengelmuseums in Hannover fordert die FDP-Landtagsfraktion genauere Informationen von der Landesregierung. „Der Presse konnten wir in den letzten Tagen entnehmen, dass die prognostizierten Kosten für die notwendige Brandschutzsanierung der älteren Gebäudeteile des Museums bei weitem nicht ausreichen. Zu lesen ist von einer nahezu Verdreifachung der Kosten von […]

Hillgriet Eilers: Nichts als leere Versprechungen von SPD und CDU – Landesregierung lässt Emder Feuerschiff im Stich

Mit Entrüstung reagiert die schifffahrtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Hillgriet Eilers, auf die nicht eingehaltenen Zusagen der Regierungsfraktionen bezüglich des Emder Feuerschiffes „Amrumbank/Deutsche Bucht“. „Seit Monaten schon machen die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU den Emdern die größten Hoffnungen auf die Finanzierung der dringend nötigen Grundsanierung dieses eindrucksvollen und für Emden auch extrem wichtigen Schiffes. Offenbar […]

Almuth von Below-Neufeldt: Die Kultur braucht wieder eine stärkere Stimme – FDP-Fraktion fordert Einrichtung eines Kulturrates

Die FDP-Fraktion macht sich für die Einsetzung eines Kulturrates in Niedersachsen stark. Dieser soll dafür sorgen, dass die Sichtbarkeit und Wertschätzung der vorhandenen Kultur, geplanter Kulturprojekte und die Arbeit der vielen Kulturschaffenden im Land erhöht wird. Kulturschaffende sollen auf höchster Landesebene zu Wort kommen. „Kultur braucht eine viel stärkere Stimme im Land“, sagt die FDP-Kulturpolitikerin […]

Almuth von Below-Neufeldt: Förderprogramm für kleine Kultureinrichtungen ist Augenwischerei – Rot-Grün verkauft Kürzung als Erfolg

Als „Augenwischerei“ bezeichnet die kulturpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Landtag Niedersachsen, Almuth von Below-Neufeldt, das heute vom Wissenschaftsministerium angekündigte Förderprogramm für kleine Kultureinrichtungen. „Zu Zeiten der CDU-FDP-Regierung gab es zwei Jahre lang ein Förderprogramm für kleine Museen, das mit einer Million Euro pro Jahr ausgestattet war. Die FDP-Fraktion kämpft nun bereits seit einiger Zeit […]

Almuth von Below-Neufeldt: Abschaffung des Jura-Diploms war ein Fehler – Rot-Grün muss Wettbewerbsnachteil der Studierenden korrigieren

Die wissenschaftspolitische Sprecherin der Freien Demokraten, Almuth von Below-Neufeldt, kritisiert in der heutigen Landtagsdebatte die von der Landesregierung geplante unsichere Rechtslage für Jurastudenten nach dem ersten Staatsexamen: „Mit der Novelle des Hochschulgesetzes im Januar 2016 und der Abschaffung des Juradiploms hat Rot-Grün einen großen Fehler begangen. Wir fordern, dass die Wiedereinführung des Juradiploms jetzt in […]

Almuth von Below-Neufeldt: Niedersächsisches Archiv für Künstlernachlässe nötig

Die kulturpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Landtag Niedersachsen, Almuth von Below-Neufeldt, fordert ein Archiv für Künstlernachlässe in Niedersachsen. „Niemand ist unsterblich; auch große Künstler nicht. Unsterblich ist aber ihr Wirken und ihr Werk. Niedersachsen braucht für seine Künstler ein Archiv, damit die Kunstwerke auch langfristig in Niedersachsen öffentlich zugänglich bleiben und nicht in privaten […]

Almuth von Below-Neufeldt: Enttäuschung für Künstler: Künstlernachlässe sichern – lange Bank und Sprachlosigkeit statt Lösung

Die kulturpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Almuth von Below-Neufeldt, zeigt sich enttäuscht über die heutige Ablehnung des Antrags der Freien Demokraten zur Bewahrung der Nachlässe von Künstlern durch die Fraktionen von SPD und Grünen. „Wir haben im September 2015 einen Lösungsansatz für die Bewahrung der Nachlässe von Künstlern formuliert und eingebracht. Kunst ist wichtig für die […]

Liberale Argumente 08/16

Themen u.a. Verbrennungsmotorverbot, Bund-Länder-Finanzbeziehungen, Unterrichtsversorgung, Vorstandsbezüge in öff. Unternehmen, Cannabis