Gemeinsam wachsen: Niedersachsen braucht ein klares Bekenntnis zum Wachstum

StefanCover

Niedersachsen steht still und die enormen sozialen und gesellschaftlichen Folgen des Lockdowns sowie die immensen wirtschaftlichen Schäden zeichnen sich immer stärker ab. Währenddessen wittert der ein oder andere Morgenluft für eine Postwachstumsgesellschaft. Neu ist das nicht: Bereits in den 1970ern argumentierte der „Club of Rome“ für die Grenzen des Wachstums. Auch deutsche Wissenschaftler und Politiker finden Gefallen an der Vorstellung, ohne wirtschaftliches Wachstum ein gutes, wenn nicht gar ein besseres Leben zu ermöglichen - vielfach verbunden mit der Hoffnung, so zu einer anderen Gesellschaftsordnung zu kommen.

Das Versprechen lautet Entschleunigung, Umweltschutz, Ressourcen schonende Produktion, eine sozialere Gesellschaft. Damit werden Herausforderungen benannt, die wir als Gesellschaft lösen müssen. Ohne Wachstum funktioniert das aber nicht, denn auch die Bevölkerung wächst, insbesondere global betrachtet, und die Komplexität der Aufgaben nimmt zu. Mit der Zahl der Menschen wachsen auch die Bedürfnisse. Diese Herausforderungen lassen sich nur mit Wachstum eigenverantwortlich gestalten, denn die Bewältigung des Klimawandels, die Digitalisierung und das Meistern des demographischen Wandels sind komplex und teuer. Dass gesellschaftliche Herausforderungen nur durch Wachstum bewältigt werden können, hat sich schon in der Vergangenheit gezeigt: Gesetzliche Krankenversicherungen und der breite Zugang zum Gesundheitssystem, kostenlose Schulbildung und Studium, eine gute Verkehrsinfrastruktur, hohe Umweltschutzstandards und der Anspruch auf finanzielle Absicherung im Alter sind nur durch eine wachstumsorientierte Politik möglich geworden.

Wachstum eröffnet also die Möglichkeit für bessere Lebensbedingungen und neue Chancen. Die aufstrebenden Gesellschaften Asiens, Südamerikas und Afrikas haben das erkannt und setzen auf einen strikten Wachstumskurs. Wachstum darf dabei aber nicht reduziert werden auf immer mehr Produktion, mehr Emissionen und mehr Konsum. Nötig ist vielmehr nachhaltiges Wachstum, das neben den ökonomischen auch die ökologischen und sozialen Folgen und die Belange der künftigen Generationen in den Blick nimmt. Es muss uns darum gehen, dass die Gesellschaft als Ganzes dauerhaft wohlhabender wird und es den kommenden Generationen genauso gut geht wie uns heute – oder besser. 

Staatsziel Wachstum

Deutschland, aber auch Niedersachsen, hat während der Covid-19-Pandemie immense Schulden angehäuft. Wir müssen die weitreichenden Auswirkungen der Krise in den Griff bekommen und brauchen enorme finanzielle Mittel zur Kredittilgung und für gesellschaftliche Vorhaben. Diese Spielräume schaffen wir mit Wachstum. Wir hoffen inzwischen mit Recht auf ein Ende der Pandemie. Machen wir dieses Jahr zu einem Wachstumsjahr und entfesseln wir die Potenziale, die noch in unserer Gesellschaft schlummern!

Beginnen wir mit einem gemeinsamen Bekenntnis und schreiben wir Wachstum als Staatsziel in unsere Landesverfassung – wie schon den Schutz des Klimas. Setzen wir auf nachhaltiges Wachstum und verantwortungsvolle Haushaltspolitik. Die Diskussion über die Abschaffung der Schuldenbremse und die dahinter stehende Idee, die Lasten der Pandemie über noch mehr Schulden zu tragen, steht dem entgegen und ist kontraproduktiv. Die Schulden von heute sind die Steuern von morgen und nehmen künftigen Generationen Chancen. Bringen wir Niedersachsen wieder auf Wachstumskurs: durch den Abbau von Bürokratie, die Planungsbeschleunigung bei Infrastrukturvorhaben und eine stringente, umfassende Digitalisierungsstrategie - kurzum durch eine wachstumsorientierte Politik.

Geben wir allen Mitgliedern der Gesellschaft und den kommenden Generationen die Chance, ihr Leben so zu führen, wie sie es für richtig halten. Nach ihren Maßstäben und Bedürfnissen, in einem nachhaltigen, sozialen und verantwortungsvollen Umfeld. Wachstum schafft dafür die Freiheit und gesellschaftliche Stabilität, die gerade in Zeiten, in denen liberale Demokratien von innen heraus unter Druck geraten, von großer Bedeutung sind. Es schafft die Innovation und Modernisierung, die es dafür braucht. Deshalb: Wachsen wir gemeinsam!