Hans-Werner Schwarz: Stärkeres Engagement für Menschenrechte bei Auslandreisen

Bad Zwischenahn. Der FDP-Parlamentsvizepräsident Hans-Werner Schwarz hat angeregt, bei künftigen Delegations- und Ausschussreisen des Landtags das Thema Menschrechte noch stärker in den Fokus zu nehmen als bisher. Schwarz verwies als Beispiel auf die Reise des Landtagspräsidiums nach China vor vier Wochen. „Gerade die Reise nach China hat noch einmal deutlich gemacht, wie wichtig es ist, sich sowohl vorab als auch vor Ort mit der Lage der Menschenrechte zu befassen”, sagte Schwarz im Anschluss an eine Klausur der FDP-Fraktion Bad Zwischenahn, auf der dieses Thema auch diskutiert worden war.

Die Reisen der niedersächsischen Politik ins Ausland seien wichtig für die Partnerschaftspflege des Landes. Sie könnten aber zugleich für ein stärkeres Engagement für universelle Grund- und Menschenrechte genutzt werden, sagte Schwarz. „Auch das ist in unserem niedersächsischen Interesse”, machte der Vizepräsident des Niedersächsischen Landtages deutlich.

Es sei auch keine Lösung, wie im Fall der anstehenden Fußball-Europameisterschaft in der Ukraine über Boykottmaßnahmen nachzudenken. „Wir brauchen auch den Dialog vor Ort, um unsere Haltung in der Frage der Menschenrechte deutlich zu machen und in die entsprechenden Länder hineinzutragen.” Schwarz zeigte sich überzeugt, dass Besuche und Gespräche im Ausland wesentlich nachhaltiger für eine bessere Situation der Menschen vor Ort seien als ein Fernbleiben.