Hermann Grupe: Ith-Tunnel ist für die FDP von herausragender Bedeutung – Rot-Grün lässt Region Holzminden im Stich

Die FDP-Fraktion wirft Rot-Grün vor, die Region Holzminden im Stich zu lassen. „In der heutigen Debatte wurde deutlich, dass Rot-Grün keinerlei Interesse daran hat, sich für den Ith-Tunnel und die Ortsumgehung Eime einzusetzen. Der Ith ist die entscheidende Barriere bei der Verkehrsanbindung der Region Holzminden. Eine aktuelle Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft Köln bestätigt das: Vor allem die Region Holzminden ist nahezu komplett abgeschnitten. Bei dem Ith-Tunnel geht es also um die wirtschaftliche Entwicklung der gesamten Region, um Arbeitsplätze und um die Zukunftschancen für die junge Generation. Dieses Projekt ist daher für die FDP-Niedersachsen von herausragender Bedeutung“, so der Holzmindener FDP-Abgeordnete Hermann Grupe.

Auch unter Umwelt- und Klimaschutzgesichtspunkten sei der Tunnel die bessere Variante. „Der Ith ist ein wertvolles Naturschutzgebiet, das täglich durch Abgase und Abrieb belastet wird. Der Tunnel würde den Verkehr unter die Erde verlagern und damit die Natur auf den Klippen erheblich entlasten. Er ist also eine Umweltmaßnahme erster Güte – deshalb kann ich nicht nachvollziehen, warum die Grünen diese Lösung so vehement ablehnen“, erklärt Grupe weiter. „Unser heutiger Antrag verfolgte das Ziel, diese Maßnahme gegenüber allen anderen herauszuheben. Denn nur so ließe sich die jahrzehntelange Benachteiligung dieser Region endlich beenden. Mit dem Änderungsantrag hat Rot-Grün heute jedoch das exakte Gegenteil beschlossen und den Ith-Tunnel als eine von vielen zu prüfenden Maßnahmen ins Abseits gestellt. Wir erwarten vom unionsgeführten Verkehrsministerium in Berlin dennoch eine klare Entscheidung für diese Region. Dort darf man sich nicht hinter Rot-Grün in Niedersachsen verstecken.“ Grupe zeigte sich enttäuscht von Minister Lies, der sich zwar in der Vergangenheit immer wieder verbal zum Ith-Tunnel bekannt habe, dem aber heute keine Taten habe folgen lassen. Er bekäme die volle Unterstützung der FDP-Fraktion, wenn er sich endlich gegen den grünen Koalitionspartner durchsetze und dieses wichtige Projekt vorantreibe.

Hintergrund: Heute debattierte der Landtag über einen gemeinsamen Antrag von FDP und CDU, der die Landesregierung auffordert, sich für die Aufnahme des Ith-Tunnels und der Ortsumgehung Eime in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes einzusetzen.