Hermann Grupe: Rahmenbedingungen für Landwirte verbessern – Agrarinvestitionsförderprogramm deutlich aufstocken

Der landwirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Hermann Grupe, fordert die Landesregierung auf, bessere Rahmenbedingungen für die niedersächsischen Landwirte zu schaffen, statt sie lediglich permanent mit neuen Anforderungen zu konfrontieren. „Wir müssen einen vernünftigen Rahmen setzen. Wenn wir von den Landwirten erwarten, dass sie bestimmte Dinge tun, wie beispielsweise bessere Tierhaltungsbedingungen zu schaffen, dann müssen wir Investitionsanreize geben. In dieser zugespitzten Situation immer nur Forderungen zu stellen und den Landwirten Belastungen aufzuerlegen, kann nur dazu führen, dass immer mehr von Ihnen aufgeben müssen. Damit trifft man vor allem die kleinen und mittleren Betriebe“, so Grupe. Damit werde das Gegenteil von dem erreicht, was die Landesregierung regelmäßig öffentlich kommuniziere.

Er fordere eine deutliche Aufstockung der Agrarförderung in Niedersachsen. „Die Landwirte sehen sich seit Jahren mit immer höheren Belastungen konfrontiert, gleichzeitig wird das Agrarinvestitionsförderprogramm in Niedersachsen kontinuierlich zurückgefahren. Das Volumen wurde von der letzten, rot-grünen Landesregierung von 40 Millionen, die ein Investitionsvolumen von etwa 250 Millionen Euro ausgelöst haben, auf 10 Millionen zusammengestrichen. Ich fordere eine Aufstockung deutlich über das damalige Niveau hinaus, um die Landwirte in die Lage zu versetzen, die vielfältigen Anforderungen auch in die Tat umzusetzen“, so Grupe weiter.

Hintergrund: Der FDP-Agrarexperte Hermann Grupe hat in den Landtagsdebatten der vergangenen Tage in verschiedenen Debatten deutlich gemacht, dass die Landesregierung nicht nur Forderungen an die Landwirte stellen kann, sondern sie auch in die Lage versetzen muss, diese umzusetzen.