Dicke Luft in Niedersachsens Klassenzimmern und Schulbussen

In den vergangen Monaten haben Forscher weltweit belegt, dass Aerosolen und der Tröpfcheninfektion im Zusammenhang mit der Ansteckungsgefahr mit COVID-19 eine entscheidende Rolle zukommt. Aerosole verbleiben für das menschliche Auge unsichtbar für längere Zeit in der Raumluft und können als Überträger des Virus dazu führen, dass Menschen sich über die Atmung infizieren. Das Robert Koch-Institut empfiehlt, den Forschungsergebnissen folgend, um die Viruskonzentration in der Luft zu verringern, einen ausreichenden Luftaustausch unter Zuführung von Frischluft oder gefilterter Luft. Besonders dort, wo viele Menschen sich in geschlossenen Räumen aufhalten, ist ein ständiger Luftaustausch nötig.

Die niedersächsischen Schüler kehrten nach den Sommerferien in voller Klassenstärke in ihre Unterrichtsräume zurück und begeben sich somit in eine Situation, in der die empfohlenen Abstandsregeln nicht beachtet werden können. Umso wichtiger ist es, in den Klassen für ausreichend Frischluftzufuhr zu sorgen. Durch die üblichen baulichen Gegebenheiten der Schulen des Landes geschieht dies bisher in Form von offenen Fenstern, denn über Lüftungsanlagen verfügen nur wenige der niedersächsischen Schulen. Je nach Alter und Sanierungsstand der Gebäude kann es in manchen Fällen vorkommen, dass Fenster nicht geeignet sind, um für ausreichend Frischluftzufuhr zu sorgen. Schon bevor das Coronavirus zur Herausforderung für die Gesellschaft, Politik und Schule in Niedersachsen wurde, stand es um die bauliche Beschaffenheit der Schulgebäude nicht gut. Nach einer Abfrage aller Schulträger im Land ermittelte das Fernsehmagazin „Hallo Niedersachsen“ des NDR im vergangenen Jahr fehlende Investitionen in Höhe von 5 Milliarden Euro für notwendige Sanierungen an Schulgebäuden. In diesen Fällen muss die Landesregierung den Schulträgern kurzfristig Unterstützung anbieten, um Schulschließungen zu verhindern, das Infektionsrisiko zu vermindern und Chancengleichheit in Bezug auf die Wahrnehmung von Präsenzunterricht für die Schüler im Land herzustellen.

Der „Niedersächsische Rahmen-Hygieneplan Corona Schule“ schlägt den Schulen die Nutzung von Luftgüteampeln, welche die CO2-Konzentration messen, vor. Um diese Ampeln flächendeckend einzusetzen, braucht es ein Förderprogramm des Landes. Die Schulträger haben in den vergangen Monaten bereits zu Jahresbeginn nicht absehbare Investitionen in diverse Hygienemaßnahmen tätigen müssen, sodass das Land hier für die Ausstattung der Klassenzimmer mit Luftgüteampeln Verantwortung übernehmen sollte.

Neben ausreichend Belüftungsmöglichkeiten brauchen die Schulen des Landes auch Möglichkeiten für den Luftaustausch im kommenden Herbst und Winter. Wenn Temperaturen und Wetter Unterricht bei offenem Fenster unmöglich machen, müssen technische Anlagen zum Luftaustausch bereitstehen. Hierfür werden derzeit neben Luftfiltern weitere Technologien, wie beispielsweise der Einsatz von UV-Licht zur Desinfektion, erforscht und angeboten.

Nicht zu vermeiden ist die Durchmischung der Kohorten/Jahrgänge in den Bereichen der Schülerbeförderung. Zwar herrscht in den Bussen zur Schülerbeförderung Maskenpflicht, der notwendige Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Schülern ist aber ohne den Einsatz zusätzlicher Busse schon zum jetzigen Zeitpunkt nicht einzuhalten. Mit dem Ende des Sommers ist zu erwarten, dass mehr Schülerinnen und Schüler auf die öffentlichen Verkehrsmittel und Schulbusse ausweichen müssen. Die Landesregierung ist hier in der Pflicht, die Anbieter der Schülerbeförderung und Betreiber von Verkehrsmitteln des Personenverkehrs mit einer Erhöhung der Mittel zur Schülerbeförderung zu unterstützen.

Der Einsatz von Reisebussen zur Schülerbeförderung in den Stoßzeiten zusätzlich zu den bisherigen Linien- und Schulbussen trägt zur Senkung des Infektionsrisikos für Schülerinnen und Schüler bei. Den durch die Corona-Pandemie stark belasteten Busreiseunternehmen kann so für die Dauer der Pandemie eine sichere und regelmäßige Einnahmequelle geboten werden.

Die Verbesserung der Raumluft in den Unterrichtsräumen und im Rahmen der Schülerbeförderung hat zum Ziel, auch bei steigenden Infektionszahlen Schulschließungen zu verhindern und Präsenzunterricht ohne Mund-Nasen-Bedeckung zu ermöglichen. Alle Bestrebungen der Landesregierung müssen das Ziel haben, die Infektionsgefahr für die niedersächsischen Schüler, Schulleitungen, Lehrkräfte und pädagogischen Mitarbeiter trotz zu erteilenden Unterrichts so gering wie möglich zu halten und ihre Gesundheit zu schützen.

Der Landtag fordert die Landesregierung auf,

1. die Schulträger von öffentlichen Schulen und Schulen in freier Trägerschaft bei baulichen Maßnahmen hinsichtlich der Lüftung der Räumlichkeiten mit einem Förderprogramm des Landes zu unterstützen,

2. kurzfristig die Schulträger von öffentlichen Schulen und Schulen in freier Trägerschaft bei der Anschaffung von CO2-Ampeln und gegebenenfalls Luftfilteranlagen oder UV-Licht-Installationen zur Desinfektion der Luft finanziell und organisatorisch zu unterstützen,

3. zu prüfen, inwieweit eine Ausweitung des Förderprogramms auf Kindertagesstätten, Tagespflegestellen und Tagesbildungsstätten notwendig und möglich ist,

4. die Mittel zur Schülerbeförderung aus dem Sondervermögen zur Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie zu erhöhen.

Begründung

Alle Maßnahmen, die von den Schulträgern zur Reduktion des Infektionsrisikos ergriffen wurden und ergriffen werden müssen, sind in der Berechnung der Zuwendung des Landes bisher nicht abgebildet. Daher ist es notwendig, für diese besondere Situation die notwendigen Mittel vonseiten des Landes zur Verfügung zu stellen. Da eine erhöhte CO2-Konzentration in der Luft auf viele ausgeatmete Aerosole schließen lässt, steigt die theoretische Infektionsgefahr mit der CO2-Konzentration an. Eine Ampel, die die CO2-Konzentration misst, kann somit als Indikator für den Luftaustausch genutzt werden. Neben dieser sehr kurzfristig umzusetzenden Maßnahme ist die Anschaffung von Geräten zur Luftreinigung eine weitere Möglichkeit zur Senkung des Infektionsrisikos in Schulen. Auch wo bauliche Veränderungen zum besseren Luftaustausch nicht kurzfristig möglich sind, bieten mobile Geräte die Option, Räume nutzbar zu machen.

Der Landeselternrat, der Landesschülerrat, der Verband niedersächsischer Lehrkräfte, der Verband Bildung und Erziehung, der Philologenverband und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft fordern weitere Maßnahmen zum Schutz der Schülerinnen und Schüler vor der Ansteckungsgefahr in den Fahrzeugen der Schülerbeförderung. Um den notwendigen Abstand einhalten zu können, müssen hier mehr Kapazitäten geschaffen werden, die finanzielle Verantwortung muss hier das Land übernehmen. Nicht außer Acht gelassen werden sollte hierbei die Wirtschaft fördernde Wirkung der Maßnahme für die Busreiseunternehmen. Der zusätzliche Einsatz von Reisebussen in der Schülerbeförderung kann auch dazu beitragen, das vermutlich ausbleibende Wintergeschäft der Branche zu kompensieren und die vorhandenen Strukturen teilweise zu sichern.