Jan-Christoph Oetjen: Mehrheit stimmt für Gesetzentwurf der FDP-Fraktion – Sonntagsflohmärkte gerettet

Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jan-Christoph Oetjen, freut sich über die erfolgreiche Initiative der Freien Demokraten zur Rettung der Sonntagsflohmärkte. „Nach anfänglicher Ablehnung durch die anderen Fraktionen kam nach der Anhörung im Ausschuss Bewegung in das Thema. Sie mündete in dem heute beschlossenen Gesetzentwurf. Zukünftig können Flohmärkte auch an Sonntagen wieder rechtssicher genehmigt werden. Die Sonntagsflohmärkte sind gerettet“, erklärt Oetjen. Es gäbe zukünftig drei Möglichkeiten zur Genehmigung: Einmal monatlich seien gewerblich organisierte Märkte mit überwiegend privaten Anbietern zulässig, vier Mal pro Jahr Märkte, die aus überwiegend gewerblichen Anbietern bestehen sowie Ausnahmen bei besonderen Anlässen. Oetjen: „Das ist ein guter, tragfähiger Kompromiss, der auf den Sonntagsflohmärkten eine gute Mischung an Verkäufern und Waren ermöglicht. Ich bedanke mich herzlich bei den anderen Fraktionen. Die gemeinsam mit uns nach einem Kompromiss gesucht und ihn schließlich auch gefunden haben.“

Hintergrund: Seit einem Urteil des OVG-Lüneburg vom April 2017 wurden viele gewerbliche Floh- und Trödelmärkte, die teilweise seit Jahrzehnten an den immer gleichen Orten im Land regelmäßig stattfanden, nicht mehr genehmigt. Potenziell betroffen waren rund 5.000 Sonntagsflohmärkte in Niedersachsen. Um diese zu erhalten, hatte die FDP-Fraktion eine Änderung des Feiertagsgesetzes in den Landtag eingebracht, die nach intensiver Ausschussberatung mit Änderungen heute beschlossen wurde.