Mehr Tempo für Ostfriesland

Mit einem ambitionierten Zukunftsplan für Ostfriesland wollen die Freien Demokraten dem Strukturwandel in der Region begegnen. Die Region brauche eine strukturierte, planvolle Unterstützung, um ihre Chancen wahrzunehmen, fordert die Emder Landtagsabgeordnete der Freien Demokraten, Hillgriet Eilers. Ostfriesland dürfe nicht zum Verlierer in Niedersachsen werden, sondern müsse mit zielführenden Konzepten wieder fit gemacht werden.

Ostfriesland müsse bei der künftigen Infrastruktur- und Ansiedlungspolitik des Landes wieder stärker in den Blickpunkt rücken. „Wir befinden uns in einem maritimen Jahrhundert, erneuerbare Energien gewinnen zunehmend an Bedeutung und einer grünen Industrialisierung wird gerade der Weg bereitet. Für all diese Entwicklungen bringt Ostfriesland beste Voraussetzungen mit. Ostfriesland fehlt es aber an modernen Infrastrukturen und einem übergreifenden Konzept“, so Eilers.

Bei den Beratungen zum Haushalt 2020 hatte die FDP-Fraktion als Fundament eine Summe von einer Million Euro in den Haushalt eingestellt. Diese sollten als  Planungskosten für ein “Zukunftsprogramm Ostfrieslandplan” genutzt werden. Den zuvor geäußerten Lippenbekenntnissen aber ließen die Mitglieder der rot-schwarzen Landesregierung keine Taten folgen. Einstimmig lehnten die Abgeordneten von SPD und CDU die Pläne der Freien Demokraten ab.

Zur Stärkung der Region gehöre es auch, den Bau einer zweiten Eisenbahnbrücke über den Emder Binnenhafen zügig voranzutreiben. Die derzeit genutzte Brücke sei eingleisig und zudem extrem störanfällig. „Die regelmäßigen Ausfälle haben massive Auswirkungen sowohl für die Hafenwirtschaft als auch für den touristischen Verkehr auf die Inseln“, so Eilers. Die Forderung nach dieser Lösung gäbe es sowohl aus Wirtschaft als auch von anderen Parteien seit Langem. Mit einem eigenen Entschließungsantrag will die FDP-Fraktion im Landtag Niedersachsen dieser Forderung mehr Nachdruck verleihen. Die Landesregierung müsse gemeinsam mit den Interessenvertretern und Betroffenen vor Ort eine Stellungnahme für das Bundesverkehrsministerium erarbeiten und einen konkreten Zeit- und Maßnahmenplan für die zweite Eisenbahnbrücke vorlegen.