Presse

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Katrin van Herck

Pressesprecherin

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Julia Treblin

Stellvertretende Pressesprecherin, Referentin für Medien

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Pressemitteilungen

Björn Försterling: „Wer Länder-Abi als Aktionismus empfindet, wurde im Sportunterricht auch immer als Letzter gewählt“

Hannover. Der FDP-Bildungspolitiker Björn Försterling hat kein Verständnis für die Kritik von Opposition und GEW am länderübergreifenden Abitur. „Eltern und Abiturienten wollen eine bundesweite Vergleichbarkeit des Abiturs, dem muss die Politik gerecht werden”, sagt Försterling. Dabei müssten sich die niedersächsischen Abiturienten nicht verstecken. „Wir haben das Niveau in den vergangenen Jahren deutlich angehoben und sind damit […]

Jan-Christoph Oetjen: Mehr Fachkräfte aus dem Ausland – Landesregierung will einfacheres Zuwanderungsrecht

Hannover. Die CDU/FDP-Landesregierung ist dafür, das Zuwanderungsrecht zu vereinfachen, um mehr Fachkräfte aus dem Ausland zu gewinnen. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage des FDP-Innenpolitikers Jan-Christoph Oetjen hervor. Bund und Länder diskutieren demnach gerade darüber, wie das Verfahren erleichtert werden kann. „So soll die Erteilung von Visa zur Arbeitsaufnahme in Deutschland künftig […]

Almuth von Below-Neufeldt: Studieren ohne Abitur – Die Offene Hochschule verhilft vielen Menschen zum Erfolg

Hannover. Die Offene Hochschule kann laut der FDP-Wissenschaftspolitikerin Almuth von Below-Neufeldt vielen Menschen zum Erfolg verhelfen. „Wir wollen, dass Menschen auch ohne die klassische Hochschul-Zugangsberechtigung studieren können. Bisher sind das weniger als zwei Prozent – das wollen wir ändern”, sagte von Below-Neufeldt in der Landtagsdebatte. Es sei ein gesellschaftliches Anliegen, möglichst viele Menschen höher zu qualifizieren. […]

Gero Hocker: Die Grünen machen sich zum Steigbügelhalter der Solar-Lobby – zu Lasten der Stromkunden

Hannover. Der FDP-Umweltpolitiker Gero Hocker hat kein Verständnis für die Kritik der Grünen an der geplanten Solar-Kürzung. „Die Photovoltaik erbringt 3 Prozent des deutschen Stroms aus Erneuerbaren Energien, kostet aber 50 Prozent der EEG-Förderung – das ist keinem Stromkunden mehr vermittelbar”, meint Hocker. Es sei richtig, dass sich der Bundeswirtschaftsminister so deutlich für eine Kürzung der […]

Christian Grascha: „Vom ‚Chefaufklärer‘ zum Getriebenen der eigenen Gefallsucht ist es oft nur ein kurzer Weg“

Hannover. In der Landtagsdebatte über die Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses hat der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Christian Grascha, die Opposition kritisiert. Grascha sagte an die Adresse des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Stefan Wenzel: „Vom so genannten Chefaufklärer zum Getriebenen der eigenen Gefallsucht ist es oft nur ein kurzer Weg. Erst die Taktik, mit dem Begriff Lügner die Wochenendpresse zu […]

Jan-Christoph Oetjen: Deichsicherheit muss bei einer Elbvertiefung im Mittelpunkt stehen

Hannover. In der Debatte um die Elbvertiefung muss dem FDP-Abgeordneten Jan-Christoph Oetjen zufolge die Deichsicherheit im Vordergrund stehen. Oetjen sagte im Landtag: „Die Deichsicherheit ist das wichtigste Interesse der Menschen in der Region. Sie ist für uns nicht verhandelbar.” Oetjen hätte sich gewünscht, dass auch die Kommunen die Deichsicherheit in einem transparenten Verfahren hätten nachvollziehen können. […]

Gero Hocker: Erkundungspause in Gorleben ist Einstieg in bundesweite Verantwortungsgemeinschaft

Hannover. Der FDP-Umweltpolitiker Gero Hocker sieht in einer Erkundungspause in Gorleben einen großen Nutzen. „Mit dieser Pause verlieren wir keine Zeit, sondern wir gewinnen Zeit: Wir reduzieren unsere eigene Geschwindigkeit und warten, bis der Prozess der Standortauswahl auch in anderen Bundesländern in Fahrt gekommen ist”, sagte Hocker in der Aktuellen Stunde des Niedersächsischen Landtags. „Die Unterbrechung […]

Jan-Christoph Oetjen: Mehr Bewegungsfreiheit für Asylbewerber – Maßgeblicher Beitrag zur Integration

Hannover. Der FDP-Innenpolitiker Jan-Christoph Oetjen begrüßt die Entscheidung des Bremer Senats und der niedersächsischen Landesregierung, Asylbewerbern auch länderübergreifend mehr Bewegungsfreiheit zu ermöglichen. „Die Entscheidung für mehr Freizügigkeit ist ein großer Fortschritt. Für Asylbewerber ist das nicht nur sozial und familiär eine große Erleichterung. Auch die Jobsuche wird damit wesentlich einfacher”, sagt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion. […]

Christian Dürr

Christian Dürr: Joachim Gauck weiß den Wert der Freiheit zu schätzen – Für die große Mehrheit der richtige Kandidat

Hannover. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr begrüßt die parteiübergreifende Entscheidung, Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten zu nominieren. „Joachim Gauck ist eine beeindruckende Persönlichkeit und für die große Mehrheit der Deutschen genau der richtige Kandidat für das höchste Staatsamt. Gauck weiß aufgrund seiner Biographie den Wert einer freien Gesellschaft zu schätzen und kann andere für die […]

Gero Hocker: Lehren aus dem Lisco Gloria-Unglück ziehen – Sicherheit für das Wattenmeer verbessern

Hannover. Der FDP-Umweltpolitiker Gero Hocker fordert, Lehren aus dem „Lisco Gloria”-Unglück zu ziehen. Die Ostseefähre war im Herbst 2010 auf hoher See in Brand geraten. 28 Menschen wurden verletzt. „Wir wollen weder einen Fall „Lisco Gloria” noch einen Fall „Costa Concordia” in der Deutschen Bucht. Deshalb müssen wir die Sicherheit verbessern und die Erkenntnisse aus dem […]