Statement von Lars Alt zur Änderung des Hochschulgesetzes

Lars Alt

Der Niedersächsische Landtag beriet am Donnerstag in erster Lesung eine Änderung des Hochschulgesetzes zur Stärkung der Hochschulautonomie. Dazu erklärt der wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Lars Alt:

"Es gibt zwei wesentliche Voraussetzungen, um die Hochschulen im bundesweiten und internationalen Wettbewerb konkurrenzfähig zu machen. Erstens muss man den Hochschulen trotz der schwierigen Haushaltslage finanzielle Planungssicherheit in Aussicht stellen. Und zweitens muss man die Hochschulen aus den Zwängen landespolitischer Bürokratie befreien. Mit den Einsparungen im Wissenschaftsbereich und auch mit der Änderung des Hochschulgesetzes bleiben die Hochschulen überreguliert und unterfinanziert.

Wir brauchen ein neues Rollenverständnis des Staates hin zu einem Staat, der sich zurücknimmt, den Hochschulen vertraut und ihnen ein Maximum an Gestaltungs- und Entfaltungsfreiheit gibt. Erfolgreiche Bildungsinstitutionen verfügen über ein Maximum an Autonomie: beim Personal, beim Budget und bei ihren Liegenschaften. Diese Novelle versucht, den offenkundigen Rückstand zu anderen Ländern aufzuholen. Mit größeren Freiheiten bei der Zusammensetzung der Hochschulpräsidien und auch mit der Schaffung eines landesgesetzlichen Rahmens für digitale Prüfungen werden zwar einzelne Reformen eingeleitet, aber deutlich unabhängiger, profilierter und wettbewerbsfähiger werden die Hochschulen dadurch voraussichtlich nicht."

 

Franz Teresiak
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