Stefan Birkner: Vielfalt und Regionalität erhalten – FDP-Vorschläge zur Gestaltung der Radiozukunft setzen sich durch

Der Fraktionsvorsitzende und medienpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Stefan Birkner, begrüßt ausdrücklich den heute im Unterausschuss „Medien“ gefassten
Beschluss zur digitalen Radiozukunft, greift er doch die zentralen Forderungen der FDP in dieser Frage auf. „Ich freue mich sehr, dass die Regierungsfraktionen nach
der Anhörung zu unserem Antrag ins Nachdenken gekommen sind und schließlich alle wesentlichen Kernforderungen übernommen haben“, so Birkner.

Der heute von allen Fraktionen einstimmig beschlossene Änderungsantrag der Regierungsfraktionen spreche sich nicht nur gegen ein UKW-Abschaltdatum aus und forciere eine
übergreifende, von Bund, Ländern, privaten und öffentlich-rechtlichen Sendern getragene Konzeption für einen marktgerechten Übergang in eine digitale Radiozukunft,
er spreche sich darüber hinaus klar für eine Beendigung von DAB+ zugunsten des Aufbaus anderer, zukunftsoffener Technologien aus. „Damit setzen wir einen
wichtigen Impuls in der medienpolitischen Debatte. Endlich nimmt die Diskussion darüber Fahrt auf, die Förderung von DAB+ mit Rundfunkbeiträgen zu beenden. Das
ist ein wichtiger Schritt, um die Vielfalt und Regionalität unserer Medienlandschaft auch zukünftig zu ermöglichen“, so Birkner weiter.

Hintergrund: Im Unterausschuss „Medien“ des Niedersächsischen Landtags wurde heute einstimmig ein Änderungsvorschlag der Regierungsfraktionen zu einem Antrag
der FDP-Fraktion beschlossen.