Susanne Schütz: Sanierungsstau an Niedersachsens Hochschulen enorm – Landesregierung im Schneckentempo unterwegs

Hannover. An Niedersachsens Hochschulen herrscht ein enormer Sanierungsstau. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine FDP-Anfrage hervor. „Gebäudehüllen, Brandschutz und technische Anlagen sind die Schwerpunkte. Hinzu kommen Flächenerweiterungen wegen gestiegener Studentenzahlen und neue Forschungsbauten zur Förderung der Spitzenforschung. Der Investitionsbedarf ist sehr hoch“, resümiert die wissenschaftspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Susanne Schütz, aus der Antwort. Sie wirft der Landesregierung vor, die Sanierung der Hochschulbauten nur im Schneckentempo anzugehen.

Für den Haushalt 2019 haben die Hochschulen bislang für große Bauvorhaben einen Bedarf von 1,47 Milliarden Euro angegeben. Hinzu kommen kleine Bauvorhaben von über 33 Millionen Euro alleine für sieben Hochschulen, die bislang ihre Bedarfe gemeldet haben. „Im Haushalt eingeplant sind hierfür bislang nicht einmal 4,4 Millionen Euro. Wie man mit diesem Ansatz jemals Herr der Lage werden will, ist mir ein Rätsel“, so Schütz.  „Wenn man das Problem in diesem Tempo angeht, wird einen die Realität bald überholen und es bildet sich weiterer Sanierungsbedarf.“ Schütz fordert deshalb ein echtes Sanierungsprogramm, statt immer nur „die gröbsten Löcher zu stopfen“.

Verwundert zeigt sich Schütz auch darüber, dass eine Nachrüstung der Bauten für die Inklusion offenbar kein Thema ist. „Während die Kommunen die Schulen bis 2024 nachrüsten sollen, scheint das Land bei den eigenen Immobilien in diesem Bereich keinen Bedarf zu sehen. Hier beruft sich die Landesregierung auf den Bestandsschutz. Aber auf den können sich die Kommunen bei den Schulbauten ja auch nicht zurückziehen.“

Hintergrund: Die FDP-Fraktion hat eine Anfrage an die Landesregierung zum Sanierungsstau an Hochschulen gestellt.