Beiträge

Christian Grascha: Schuldenuhr könnte längst rückwärts laufen – Nur eine Kurskorrektur bringt uns raus aus dem Schuldensumpf

Der haushaltspolitische Sprecher der FDP im Landtag Niedersachsen, Christian Grascha, äußert sich zum erstmaligen Stillstehen der Schuldenuhr des Bundes der Steuerzahler in Niedersachsen: „Die Schuldenuhr steht nicht wegen Rot-Grün still – sie steht trotz Rot-Grün still. Schon seit dem letzten Jahr müsste sie eigentlich rückwärts laufen. Dass sie das nicht tut, liegt an der Fortführung […]

Christian Grascha: Von Schuldenabbau keine Spur – rot-grüne Haushaltsänderungen sind unsozial

Der haushaltspolitische Sprecher der FDP im Landtag Niedersachsen, Christian Grascha, kritisiert die heute vorgestellten Haushaltsänderungen der Regierungsfraktionen: „Die Luft ist offensichtlich raus bei Rot-Grün. Die Änderungsvorschläge zeigen, wie wenig sich diese Regierungskoalition noch zutraut – sie sind frei von zukunftsweisenden Projekten und Weichenstellungen, die Niedersachsen voranbringen würden und zeigen: Die Regierung bereitet nicht mehr das […]

Christian Dürr: Doppelhaushalt 2017/2018 – Rot-Grün macht über eine Milliarde Euro Schulden

Hannover. Der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Landtag Niedersachsen wirft SPD und Grünen Täuschung beim Doppelhaushalt 2017/2018 vor: „Der Haushalt der Regierung Weil basiert auch in den kommenden beiden Jahren auf Schulden in Höhe von 1,1 Milliarden Euro. Der Finanzminister bedient sich bis 2018 der auf Schulden basierenden Rücklage. Die schwarze Null ist eine Täuschung.“ […]

Lib. Argumente

Liberale Argumente 10/16

Themen u.a. Doppelhaushalt 2017/2018, Pension von Wahlbeamten, BLB-Übernahme, Herdenschutz, Niqab an Schulen, Terrorabwehr

Liberale Argumente 07/16

Themen u.a. Doppelhaushalt, Verfassungsschutz und Terrorabwehr, Hafen Niedersachsen 2020, Personalmangel in der Justiz, Angelverbote (Natura 2000)