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Björn Försterling: Mobbing an Schulen bekämpfen – Landtag verabschiedet von Schülerinnen und Schülern erarbeiteten Antrag der FDP-Fraktion

Der Niedersächsische Landtag hat gestern Abend mit großer Mehrheit einen Antrag der FDP-Fraktion zur effektiveren Bekämpfung von Mobbing an Schulen verabschiedet. Das Besondere: Dieser Antrag entstand im Rahmen des Zukunftstages und wurde von Schülerinnen und Schülern aus ganz Niedersachsen selbst erarbeitet. „Ich freue mich sehr, dass unser Antrag, der sowohl auf einen Ausbau der Prävention […]

Sylvia Bruns: Cannabis für Erwachsene legalisieren und Prävention und Jugendschutz stärken – Bundeseinheitliche Regelung ist sinnvoll

Die sozialpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Sylvia Bruns, sieht die Ziele, die die Freien Demokraten mit ihrem Antrag zur Legalisierung von Cannabis verfolgen, durch die heutige Expertenanhörung im Sozialausschuss bestätigt. „Nicht alle Experten waren heute für eine Legalisierung für Cannabis, die Meinungen sind hier bekanntermaßen sehr differenziert. Dennoch ist deutlich geworden, dass nahezu alle Akteure eine […]

Stefan Birkner: Niedersachsen braucht endlich umfassendes Präventionskonzept gegen Salafismus – Jahresbilanz der Beratungsstelle wirft mehr Fragen als Antworten auf

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion, Stefan Birkner, fordert die Landesregierung auf, endlich ein umfassendes Präventionskonzept gegen Salafismus zu erarbeiten. „Die Einrichtung der Beratungsstelle war richtig und von uns ja auch lange gefordert. Allerdings hat es viel zu lange gedauert, bis sie wirklich realisiert wurde und auch die heute vorgestellte Bilanz des ersten Jahres hat keine […]

Sylvia Bruns: Bei Kampf gegen Aids nicht nachlassen – Prävention erneuern – Aktuelle Zahlen sollten uns alarmieren

Hannover. Die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Sylvia Bruns, fordert im Kampf gegen AIDS nicht nachzulassen. „Der Kampf gegen das HI-Virus ist nie gewonnen. Gerade unter jungen Menschen macht sich eine zunehmende Sorglosigkeit gegenüber sexuell übertragbaren Krankheiten und Infektionen bemerkbar. Die Präventions- und Aufklärungsarbeit muss weiter mit voller Kraft betrieben werden“, fordert die FDP-Gesundheitsexpertin anlässlich des […]

Sylvia Bruns: Im Kampf gegen Aids nicht nachlassen – HIV-Prävention weiterhin wichtig

Hannover. Die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Sylvia Bruns, fordert im Kampf gegen AIDS nicht nachzulassen. „Der Kampf gegen das HI-Virus ist nie gewonnen. Gerade unter jungen Menschen macht sich eine zunehmende Sorglosigkeit gegenüber sexuell übertragbaren Krankheiten und Infektionen bemerkbar. Die Präventions- und Aufklärungsarbeit muss weiter mit voller Kraft betrieben werden“, fordert die FDP-Gesundheitsexpertin. Derzeit führe […]

Stefan Birkner: Landesregierung hat Salafismusprävention verschlafen – Verfassungsschutzbericht bestätigt Befürchtungen

Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion, Stefan Birkner, hält der Landesregierung vor, die Salafismusprävention in Niedersachsen verschlafen zu haben. „Die Zahlen im Verfassungsschutzbericht belegen, dass die Landesregierung viel zu lange mit der Einrichtung einer Beratungsstelle gewartet hat“, sagte Birkner. Über ein Jahr sei zwischen dem Landtagsbeschluss und der Einrichtung der Beratungsstelle vergangen. „Über 365 Tage […]

Stefan Birkner: Reisen von Islamisten in Kriegsgebiete müssen wirksamer verhindert werden – Landesregierung muss mögliche Pannen aufklären

Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion, Stefan Birkner, zeigt sich verwundert darüber, dass Probleme beim Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen radikale Islamisten erst durch Medienberichte bekannt wurden. „Die Reisepläne extremistischer Islamisten waren wiederholt Thema in den zuständigen Landtagsausschüssen. Es ist schwer nachvollziehbar, warum die Abgeordneten nicht über Probleme dieses Ausmaßes informiert wurden. Wenn Islamisten aus Niedersachsen nicht […]