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Roland Riese: Europa diskutiert über Jugendarbeitslosigkeit – In Niedersachsen sinkt das Armutsrisiko bei Jugendlichen

Hannover. In Niedersachsen ist das Armutsrisiko bei Familien mit Kindern und Menschen unter 50 Jahren teilweise signifikant gefallen. Das geht aus den Zahlen des Landesamtes für Statistik hervor. Der FDP-Sozialpolitiker Roland Riese meint: „In ganz Europa wird über Jugendarbeitslosigkeit diskutiert. In Niedersachsen ist das Armutsrisiko bei den 18- bis 25-Jährigen im Vergleich zum Jahr 2005 um […]

Roland Riese: Neues Krebsregister für Niedersachsen sorgt für bessere Früherkennung und bessere Behandlung

Hannover. Das Krebsregister in Niedersachsen soll ausgeweitet werden. Das geht aus einem Gesetzentwurf von FDP und CDU im Landtag hervor. „Krebs ist die zweithäufigste Todesursache in Deutschland. Mit dem neuen Krebsregister wird der Kampf gegen die tückische Krankheit effektiver”, sagt Roland Riese, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. In Zukunft sollen Ärzte grundsätzlich verpflichtet sein, Krebserkrankungen an das […]

Roland Riese: Pflegekammern bringen nicht mehr Qualität in der Pflege, dafür mehr Bürokratie

Hannover. In der Landtagsdebatte über eine Pflegekammer in Niedersachsen hat sich der FDP-Sozialpolitiker Roland Riese skeptisch geäußert. „Der Vorschlag, eine Pflegekammer einzurichten, bringt vor allem mehr Bürokratie, gleichzeitig aber leider nicht mehr Qualität”, sagte Riese. Er wunderte sich über das Engagement der niedersächsischen SPD-Fraktion für eine Pflegekammer. „Die SPD-Kollegen in Bayern sehen das offensichtlich anders. In […]

Roland Riese: Niedersachsen sollte sich für Abschaffung der Praxisgebühr stark machen – Steuerungsinstrument hat versagt

Hannover. Der FDP-Sozialpolitiker Roland Riese hat Niedersachsens Sozialministerin Aygül Özkan aufgefordert, sich für eine Abschaffung der Praxisgebühr stark zu machen. Özkan hatte auf der Gesundheitsministerkonferenz im Juni einen Antrag auf Abschaffung der Gebühr abgelehnt. Riese bittet die Ministerin in einem Brief darum, die Positionierung des niedersächsischen Gesundheitsministeriums in dieser Frage noch einmal zu überdenken. Der sozialpolitische Sprecher der […]

Roland Riese: Entscheidung zur Pflegekammer nicht vor dem Herbst – Viele Gründe sprechen gegen eine Kammer

Hannover. Im Sozialausschuss haben FDP und CDU mit Zustimmung der Linken im Landtag heute einen Antrag der Regierungskoalition zum Thema Pflegekammer verabschiedet. Darin wird auf eine Untersuchung der Landesregierung verwiesen, deren Ergebnisse voraussichtlich im Herbst zur Verfügung stehen werden. Der FDP-Sozialpolitiker Roland Riese steht der Einrichtung einer Pflegekammer sehr skeptisch gegenüber. „Zahlreiche Gründe sprechen gegen eine […]

Roland Riese: Kliniken bekommen deutlich mehr Geld – Gesundheitskosten werden steigen

Hannover. Nach dem Appell von acht hannoverschen Kliniken verweist der FDP-Gesundheitspolitiker Roland Riese auf die gestiegene Krankenhausfinanzierung. „FDP und CDU haben in Berlin beschlossen, dass die Krankenhäuser deutlich mehr Geld bekommen. Ihnen werden bundesweit voraussichtlich rund 280 Millionen Euro mehr zur Verfügung stehen”, sagt der Vorsitzende des Sozialausschusses im Niedersächsischen Landtag. „Die Entwicklung der Medizin bietet […]

Roland Riese: Hilfen zur Erziehung klarer definieren

Hannover. Der FDP-Sozialpolitiker Roland Riese schlägt vor, die Hilfen zur Erziehung klarer zu definieren. Die Weiterentwicklung dieser Hilfen im SGB VIII ist Thema auf der Familienministerkonferenz gewesen, die gestern und heute in Hannover stattgefunden hat. „Die aktuellen Formulierungen lassen viel Interpretationsspielraum. Die Hilfen könnten wesentlich effizienter und zielgenauer sein”, so der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion. In […]

Roland Riese: Immer mehr Familien nutzen das Bildungs-Paket – Gesamte Gesellschaft in der Verantwortung

Hannover. Der FDP-Sozialpolitiker Roland Riese freut sich darüber, dass das Bildungs- und Teilhabepaket von immer mehr Familien genutzt wird. „Über die Hälfte aller Leistungsberechtigten nehmen mittlerweile diese Möglichkeit zur Förderung ihrer Kinder in Anspruch. Diesen Anteil gilt es weiterhin mit vereinten Kräften zu steigern. Dafür sind zunächst aber die betroffenen Familien selbst verantwortlich”, sagt Riese. In […]

Roland Riese: Arbeitsentgelte müssen sich nach der Leistung richten, nicht nach anderen Merkmalen

Hannover. In vielen Unternehmen sind Frauen als wichtige Leistungsträger eine Selbstverständlichkeit. Das betont der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Roland Riese, anlässlich des heutigen Equal Pay Days. „Jeder gute Unternehmer weiß, dass sich Arbeitsentgelte allein nach der Leistung richten müssen und nicht nach anderen Merkmalen, wie etwa dem Geschlecht. Marktwirtschaft und Wettbewerb sind die besten Garanten dafür, […]

Roland Riese: Vorerst kein Rauchverbot für E-Zigaretten – Warnungen bisher eher prophylaktisch

Hannover. In Niedersachsen wird die E-Zigarette vorerst weiterhin nicht unter das Nichtraucherschutzgesetz fallen. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage des FDP-Gesundheitspolitikers Roland Riese hervor. Darin heißt es, die E-Zigarette falle nicht unter die Rauchverbote, weil diese ausschließlich auf die Gefahren des Tabakrauchens gerichtet seien. Und weiter: „Die E-Zigaretten dem Gesetz zum Schutz […]