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Roland Riese: Europa diskutiert über Jugendarbeitslosigkeit – In Niedersachsen sinkt das Armutsrisiko bei Jugendlichen

Hannover. In Niedersachsen ist das Armutsrisiko bei Familien mit Kindern und Menschen unter 50 Jahren teilweise signifikant gefallen. Das geht aus den Zahlen des Landesamtes für Statistik hervor. Der FDP-Sozialpolitiker Roland Riese meint: „In ganz Europa wird über Jugendarbeitslosigkeit diskutiert. In Niedersachsen ist das Armutsrisiko bei den 18- bis 25-Jährigen im Vergleich zum Jahr 2005 um […]

Roland Riese: Neues Krebsregister für Niedersachsen sorgt für bessere Früherkennung und bessere Behandlung

Hannover. Das Krebsregister in Niedersachsen soll ausgeweitet werden. Das geht aus einem Gesetzentwurf von FDP und CDU im Landtag hervor. „Krebs ist die zweithäufigste Todesursache in Deutschland. Mit dem neuen Krebsregister wird der Kampf gegen die tückische Krankheit effektiver”, sagt Roland Riese, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. In Zukunft sollen Ärzte grundsätzlich verpflichtet sein, Krebserkrankungen an das […]

Roland Zielke: Kostensicherheit ist die Priorität Nummer eins

Hannover. Im Anschluss an die heutige Sitzung der Baukommission des Landtags erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Prof. Roland Zielke: “Bei den heute vorgestellten Kostenberechnungen für die Sanierung des Plenarbereichs ist deutlich geworden, dass der ursprüngliche Siegerentwurf von Professor Yi das vom Landtag selbst gesteckte Kostenziel überschreitet. Für die FDP ist die Kostensicherheit Priorität Nummer eins. Der Yi-Entwurf […]

Roland Riese: Pflegekammern bringen nicht mehr Qualität in der Pflege, dafür mehr Bürokratie

Hannover. In der Landtagsdebatte über eine Pflegekammer in Niedersachsen hat sich der FDP-Sozialpolitiker Roland Riese skeptisch geäußert. „Der Vorschlag, eine Pflegekammer einzurichten, bringt vor allem mehr Bürokratie, gleichzeitig aber leider nicht mehr Qualität”, sagte Riese. Er wunderte sich über das Engagement der niedersächsischen SPD-Fraktion für eine Pflegekammer. „Die SPD-Kollegen in Bayern sehen das offensichtlich anders. In […]

Roland Zielke: Gesetzesänderung beim Ehrenamt – Ehrenamtliche sollen Führungszeugnis kostenlos bekommen

Hannover. Wer für das Ehrenamt ein Führungszeugnis braucht, soll das in Zukunft per Gesetz garantiert kostenlos bekommen. Dafür plädieren FDP und CDU im Niedersächsischen Landtag. Beide Fraktionen haben am Nachmittag einen entsprechenden Antrag beschlossen. „Wir finden es richtig, dass Ehrenamtliche ein erweitertes Führungszeugnis brauchen, wenn sie im Verein viel mit Kindern und Jugendlichen arbeiten. Aber wir […]

Roland Riese: Niedersachsen sollte sich für Abschaffung der Praxisgebühr stark machen – Steuerungsinstrument hat versagt

Hannover. Der FDP-Sozialpolitiker Roland Riese hat Niedersachsens Sozialministerin Aygül Özkan aufgefordert, sich für eine Abschaffung der Praxisgebühr stark zu machen. Özkan hatte auf der Gesundheitsministerkonferenz im Juni einen Antrag auf Abschaffung der Gebühr abgelehnt. Riese bittet die Ministerin in einem Brief darum, die Positionierung des niedersächsischen Gesundheitsministeriums in dieser Frage noch einmal zu überdenken. Der sozialpolitische Sprecher der […]

Roland Zielke: Gesetz zur Sicherungsverwahrung – Niedersachsen setzt BVG-Vorgaben penibel um

Hannover. Mit dem geplanten Gesetz zur Sicherungsverwahrung setzt Niedersachsen nach Meinung des FDP-Justizpolitikers Roland Zielke die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes penibel um. „Im Interesse der Bevölkerung wollen und müssen wir sicher gehen, dass nicht, wie in der Vergangenheit, Sicherungsverwahrte wegen Fehlern bei der Interpretation ihrer Grundrechte auf freien Fuß kommen, wenn sie noch als gefährlich einzustufen sind”, […]

Roland Riese: Entscheidung zur Pflegekammer nicht vor dem Herbst – Viele Gründe sprechen gegen eine Kammer

Hannover. Im Sozialausschuss haben FDP und CDU mit Zustimmung der Linken im Landtag heute einen Antrag der Regierungskoalition zum Thema Pflegekammer verabschiedet. Darin wird auf eine Untersuchung der Landesregierung verwiesen, deren Ergebnisse voraussichtlich im Herbst zur Verfügung stehen werden. Der FDP-Sozialpolitiker Roland Riese steht der Einrichtung einer Pflegekammer sehr skeptisch gegenüber. „Zahlreiche Gründe sprechen gegen eine […]

Roland Zielke: FDP-Fraktion stimmt Gesetzentwurf zur Sicherungsverwahrung zu – Schwerpunkt auf Therapien

Hannover. Niedersachsen wird die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zur Sicherungsverwahrung umsetzen. Die FDP-Fraktion hat einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen. Zuvor hatte Justizminister Bernd Busemann in der FDP-Fraktionssitzung ausführlich zu dem Entwurf Stellung genommen und Fragen der Abgeordneten beantwortet. „Ein Schwerpunkt der Vorgaben lag ganz klar auf möglichen Therapien für die Sicherungsverwahrten”, sagt Roland Zielke, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. […]

Roland Riese: Kliniken bekommen deutlich mehr Geld – Gesundheitskosten werden steigen

Hannover. Nach dem Appell von acht hannoverschen Kliniken verweist der FDP-Gesundheitspolitiker Roland Riese auf die gestiegene Krankenhausfinanzierung. „FDP und CDU haben in Berlin beschlossen, dass die Krankenhäuser deutlich mehr Geld bekommen. Ihnen werden bundesweit voraussichtlich rund 280 Millionen Euro mehr zur Verfügung stehen”, sagt der Vorsitzende des Sozialausschusses im Niedersächsischen Landtag. „Die Entwicklung der Medizin bietet […]