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Christian Grascha: Die Region hat nichts gewonnen – „Südniedersachsenprogramm“ löst keine Probleme

Der parlamentarische Geschäftsführer der Freien Demokraten im Landtag Niedersachsen, Christian Grascha, kritisiert das Südniedersachsenprogramm der Landesregierung anlässlich dessen zweijährigen Bestehens: „Das Einzige, was dieses Programm bisher gebracht hat, ist Berichterstattung zu den regelmäßigen Jubiläumsfeiern der Landesregierung. Jedes Jahr eine Geburtstagsparty auf Steuerzahlerkosten löst jedoch keine Probleme. Das Südniedersachsenprogramm ist ein reines Marketingprogramm.“ Die Landesregierung habe […]

Christian Grascha: Wenig Wirkung, viel Marketing – Südniedersachsenprogramm bleibt Mogelpackung

Anlässlich der heutigen Vorstellung des Jahresberichtes 2016 des Südniedersachsenprogramms, erneuert der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Christian Grascha, seine Kritik an dem Programm. „Das Südniedersachsenprogramm ist und bleibt eine PR-wirksame Mogelpackung. Die meisten der dort geführten Projekte gab es auch schon vorher, viele andere hätte es auch ohne das Programm gegeben. Die Effekte auf die Region […]

Christian Grascha: Rot-Grün hat Angst, dass Nullnummer Südniedersachsenprogramm offensichtlich wird

Hannover. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Christian Grascha, ist irritiert von dem neuen Gebaren der Regierungsparteien zum Südniedersachsenprogramm. „Obwohl SPD und Grüne in der letzten Sitzung einer Anhörung im Ausschuss zugestimmt haben, wollen sie davon jetzt nichts mehr wissen. Offensichtlich wurden sie vom Ministerpräsidenten zurückgepfiffen“, sagte Grascha. Es scheint, als fürchte Rot-Grün das Wissen der […]

Christian Grascha: Fast so bürokratisch wie die Dobrindt-Maut – Neustart beim Südniedersachsenplan nötig

Hannover. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Christian Grascha, fordert einen Neustart beim Südniedersachsenplan. „Statt der im Wahlkampf zugesagten 100 Millionen Euro für Südniedersachsen, soll es bei SPD und Grünen jetzt nur noch 50 Millionen Euro geben, die vermutlich ohnehin nach Südniedersachsen geflossen wären. Bisher sind nur teure Bürokratie und hochdotierte Posten geschaffen wurden. Nur die […]

Christian Grascha: Gute Ideen und Engagement brauchen keine überflüssige Bürokratie

Hannover. „Die vielen positiven Beispiele, die heute zur Präsentation des Südniederachsenprogramms genannt wurden, zeigen, dass gute Ideen und Engagement auch ohne überflüssige Bürokratie mit Landesbeauftragten entstehen können“, so der Einbecker FDP-Abgeordnete Christian Grascha. „Die Herrichtung des PS-Speichers, die Millionen-Investitionen in die Universitätsmedizin, die Entschuldungshilfen für unsere Kommunen oder etwa die Sanierungsoffensive für Bahnhöfe sind auch […]

Christian Grascha: Südniedersachsenprogramm vom Papiertiger zur Luftnummer – keine Rechtssicherheit für 50 Millionen Euro

Hannover. Der Einbecker FDP-Abgeordnete Christian Grascha wirft der Landesregierung vor, Chancen für Südniedersachsen ungenutzt zu lassen. „Es wird auch künftig kein Operationelles Programm für Südniedersachsen geben. Andere Bundesländer haben vergleichbare Programme aufgelegt, weil nur so rechtssicher ist, dass auch tatsächlich mehr Fördergeld in die Region fließt“, erklärt der FDP-Parlamentsgeschäftsführer. „Das Südniedersachsenprogramm gerät gerade vom Papiertiger […]

Jörg Bode: Förderfinanzierung wie in jeder anderen Region auch – Es gibt gar kein Südniedersachsenprogramm!

Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion, Jörg Bode, kritisiert das Südniedersachsenprogramm von SPD und Grünen scharf. „Im Wahlkampf wurde ein 100-Millionen-Euro-Programm für Südniedersachsen versprochen. Davon ist nichts übrig geblieben“, so der FDP-Fraktionsvize. Laut Kabinettsbeschluss erfolge die Finanzierung der Förderung entgegen allen Ankündigungen wie in jeder anderen Region auch. „Es gibt gar kein Südniedersachsenprogramm. Sie haben […]

Christian Grascha: SPD und Grüne misstrauen Kommunalpolitikern in Südniedersachsen

Hannover. Der Einbecker FDP-Abgeordnete, Christian Grascha, kritisiert die in Presseberichten bekannt gewordene Haltung der rot-grünen Landesregierung zur kommunalpolitischen Leistung Südniedersachsens. „Die Begründung für das Südniedersachsenprogramm von SPD und Grünen liest sich wie ein Misstrauensvotum gegen die Kommunalpolitiker einer gesamten Region. Jetzt wird auch klar, warum die Landesbeauftragten so wichtig für Rot-Grün sind: Herr Wunderling-Weilbier wird […]

Jörg Bode: Wählertäuschung – Südniedersachsenprogramm ist tot bevor es überhaupt los ging

Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion, Jörg Bode, stellt das Scheitern der Regionalpolitik von SPD und Grünen fest. „Das vielbeschworene Südniedersachsenprogramm ist tot bevor es überhaupt begonnen hat. Wir wissen jetzt, dass ein zentrales Wahlversprechen der SPD nicht Teil der EU-Förderprogramme sein wird. SPD und Grüne sind mit ihrer Regionalpolitik grandios gescheitert“, so der FDP-Fraktionsvize. […]

Christian Grascha: Projektbüro Göttingen verschwendet Millionen Euro Steuergeld – Motto Südniedersachsenprogramm : “Versprochen – gebrochen”

Hannover. Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion kritisiert das Südniedersachsenprogramm der Landesregierung. Statt der angekündigten 100 Millionen Euro handle es sich tatsächlich nur um 50 Millionen Euro, die von den EU-Mitteln in die Region fließen. Die Kofinanzierung müsse dann noch unter anderem durch die Kommunen geleistet werden. „Das Südniedersachsenprogramm ist mittlerweile in der Region zum Synonym für gebrochene […]