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Björn Försterling: Gemeinsamer Beschluss gutes Signal – Am Ende darf es aber nicht mehr Signale als Fortschritte geben

Hannover. Der FDP-Obmann im Asse-Untersuchungsausschuss Björn Försterling hat den fraktionsübergreifenden Beschluss zur Asse-Stilllegung gelobt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass die Landespolitik hier geschlossen hinter einer Rückholung steht. Damit machen wir auch den Menschen in der Region deutlich: Alle Fraktionen stehen gemeinschaftlich an Eurer Seite”, so Försterling. Jetzt müsse es aber auch voran gehen. „Es darf […]

Christian Dürr: Wettbewerb statt Subventionstropf – Quotenmodell statt EEG

Hannover. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr hat sich dafür ausgesprochen, das teure und ineffiziente Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) durch ein Quotenmodell zu ersetzen. Dürr erklärte in der Aktuellen Stunde des Landtags: „Bei diesem Modell würde der Gesetzgeber eine bestimmte Menge erneuerbarer Energien im Strommix vorschreiben. Damit stünden die erneuerbaren Energien untereinander im Wettbewerb. Wir wollen, dass sie selbst laufen […]

Christian Grascha: Grüne für Energiewende ohne Rücksicht auf Verluste – Mehr Wettbewerb statt mehr Subventionen

Hannover. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Christian Grascha, wirft den Grünen vor, die Stromkunden bei der Energiewende völlig aus den Augen zu verlieren. „Die Grünen wollen ein ideologisches Ziel umsetzen – ohne Rücksicht auf Verluste. Wir gehen an die Energiewende pragmatisch heran”, sagt Grascha. Die Behauptung, das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) habe nichts mit den höheren Strompreisen zu […]

Sonderdrucksache der FDP-Fraktion – Zehn Fragen an die Grünen zur Energiewende

Hannover. Der FDP-Umweltpolitiker Gero Hocker begrüßt, dass sich die Grünen morgen auf einer Pressekonferenz mit den Kosten der Energiewende befassen wollen. „Bei den Energiewende-Plänen der Grünen passt vieles nicht zusammen. Deshalb erhoffen wir uns, dass die Fraktion morgen viele Missverständnisse aufklären kann und zu den Kostensteigerungen für Millionen Haushalte Stellung nimmt, die sie bisher weitgehend ignoriert […]

Gero Hocker: Mehr Wettbewerb statt EEG – Grüne Klientelpolitik darf nicht die Energiewende gefährden

Hannover. Der FDP-Umweltpolitiker Gero Hocker hält die Möglichkeiten des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), zur Energiewende beizutragen, für erschöpft. Zugleich wirft er den Grünen vor, aus Gründen des Lobbyismus starr am EEG festhalten zu wollen. „Wir werden in Zukunft mehr Wettbewerb brauchen, um die Energiewende voranzubringen”, sagt Hocker. Das EEG sei aber das Gegenteil von Wettbewerb. „Staatliche Preis- und […]

Björn Försterling: Rückholung muss jetzt schnell vorankommen – Idee eines Kontrollgremiums absurd

Hannover. Der FDP-Obmann im Asse-Untersuchungsausschuss Björn Försterling hält die Idee eines parlamentarischen Kontrollgremiums zur Asse für einen „absurden Vorschlag”. Försterling meint: „Damit würde der Umweltausschuss des Landtages in dieser Frage faktisch entmachtet. Dessen Vorsitzender ist ausgerechnet auch noch derjenige, der die Idee des parlamentarischen Kontrollgremiums ins Spiel gebracht hat: Stefan Wenzel.” Försterling empfindet den Vorschlag eher […]

Björn Försterling: Sachorientierte Gespräche zum Endlagersuchgesetz – Die Zeit der Geheimniskrämer ist vorbei

Hannover. Die FDP-Landtagsfraktion begrüßt die Initiative des niedersächsischen Umweltministers Stefan Birkner für eine vernunft- und sachorientierte Position zum Endlagersuchgesetz. „Wir haben bei dem Treffen heute versucht, eine niedersächsische Position zu finden. Das sind alle Akteure den betroffenen Menschen in Niedersachsen schuldig.” Das sagte der FDP-Obmann im Asse-Untersuchungsausschuss Björn Försterling, der für die FDP-Fraktion heute an der […]

Gero Hocker und Almuth von Below-Neufeldt: Plutonium bei Braunschweiger Firma: Grüne schüren Ängste

Hannover. In der Landtagsdebatte um die Lagerung von Plutonium bei einer Braunschweiger Strahlentechnik-Firma hat der FDP-Umweltpolitiker Gero Hocker den Grünen vorgeworfen, Ängste zu schüren. „Die Anfrage schießt weit übers Ziel hinaus. Wir nehmen die Sorgen der Menschen vor Ort ernst. Die Grünen allerdings verschwenden nicht einen Gedanken an die betroffenen Arbeitsplätze und auch keinen Gedanken an […]

Gero Hocker: Debatte über Fracking mit Augenmaß führen

Hannover. In der Debatte über das so genannte Fracking in Niedersachsen hat sich der FDP-Umweltpolitiker Gero Hocker für mehr Augenmaß ausgesprochen. „Ja, wir müssen prüfen, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt werden muss. Außerdem darf es nicht sein, dass betroffene Anwohner einem Energiekonzern nachweisen müssen, dass Schäden an ihrem Hab und Gut durch Fracking verursacht wurden. Das Gegenteil […]

Gero Hocker: Schnellerer Netzausbau durch mehr Anreize für die Privatwirtschaft

Hannover. Um den Netzausbau zu beschleunigen setzt der FDP-Umweltpolitiker Gero Hocker auf mehr Anreize für die Privatwirtschaft. „Es muss endlich auch ökonomisch interessant sein, in unsere Stromleitungen zu investieren”, sagte Hocker in der Aktuellen Stunde der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. „Wer ein Netz baut, der soll demjenigen, der dieses Netz nutzt, einen Teil seiner Aufwendungen in […]