ÜBERLEBEN DER KULTUR IN DER CORONA-ZEIT

POSITIONEN DER FDP-LANDTAGSFRAKTION FÜR EINE RÜCKKEHR ZUM KULTURELLEN LEBEN

Das Corona-Virus hat die Kulturszene Niedersachsens hart getroffen. Veranstaltungen sind abgesagt und Häuser geschlossen. Das kulturelle Leben findet derzeit fast ausschließlich online statt. Dieser Zustand muss ein vorübergehender bleiben!

Damit die einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft unseres Landes auch nach der Krise noch existiert, muss die Landesregierung jetzt handeln. Die Kunst- und Kulturschaffenden in Niedersachsen, sowie die Kultureinrichtungen brauchen individuelle, unbürokratische und schnelle Lösungen.

1) Kultur bewahren

  • Auf Rückforderung vergebener Fördermittel des Landes bei laufenden Projekten verzichten, Abrechnung bisher getätigter Ausgaben auch bei Ausfall der Projekte ermöglichen.
  • Umwidmung noch nicht vergebener Fördermittel in Härtefallfond.
  • Wo immer möglich, eine Verschiebung von Projekten zu ermöglichen (Verlängerung des Förderzeitraumes).
  • Freien Kräften, die bereits vor der Krise an öffentlichen Einrichtungen des Landes vertraglich gebunden waren, das vereinbarte Honorar zumindest teilweise auszuzahlen (Ausfallhonorare).
  • Entschädigungen für Verluste aufgrund behördlich angewiesener teilweiser oder vollständiger Schließungen auf Grundlage §32 Infektionsschutzgesetz (IfSG).

2) Kultur neu starten

  • Eine Exit-Strategie für alle Kultureinrichtungen zu entwickeln, sodass diese baldmöglichst, evtl. unter Auflagen, wieder ihren Betrieb aufnehmen können – unter Einbeziehung der betroffenen Akteure der Kulturszene.
  • Einzelprüfungen der Sicherheitsmaßnahmen für jede Einrichtung zu ermöglichen, um individuelle Lösungen für alle Kultureinrichtungen zu ermöglichen.
  • Wo immer möglich, eine Verschiebung von Projekten zu ermöglichen (Verlängerung des Förderzeitraumes).

3) Kultur entwickeln

  • Mittel zur Verfügung zu stellen, die Fundraising-Kampagnen unter den Bedingungen des Matching-Funds ermöglichen.
  • Beratung für Lösungen abseits der öffentlichen Förderung anzubieten, indem Best-Practice-Beispiele für kulturelle Einrichtungen und Akteure wie Solo-Selbstständige, Freiberufler, Künstler und Freelancer zusammengetragen werden.
  • Kultureinrichtungen und Kulturschaffende bei der Digitalisierung ihrer Angebote und Vertriebswege zu unterstützen (bspw. durch Entwicklung und Bereitstellung einer digitalen Abrechnungs- und Spendenplattform, Zugängen zu geeigneter Software und kurzfristige Förderung digitaler Ausstattung).

Auf Bundeseben soll sich die Landesregierung dafür einsetzen …

  • Einen Härtefallfonds für die Kultur- und Kreativwirtschaft einzurichten.
  • Das Soforthilfeprogramm des Bundes an die Lebenswirklichkeit der Solo-Selbstständigen der Kulturszene anzupassen, indem es auch einen Zuschuss zum Lebensunterhalt für Solo-Selbstständige enthält.
  • Solo-Selbstständigen die Wahl zu lassen, ob sie auf die Vereinfachte Grundsicherung zurückgreifen wollen, oder einen Zuschuss in Höhe der Pfändunggrenze (1.180 € im Monat) als Unterstützung benötigen.
  • In Krisenzeiten Investitionen in die Kreativität als Chance für Entwicklungen zu begreifen und Förderungen des Bundes darauf auszurichten.
  • Gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern sowie Kreativakteuren Lösungen zu finden, um die Branche zu entlasten und vor weiterem Schaden zu bewahren.

Das Positionspapier zum Download finden Sie hier: